Deutsche Kreuze über Malis Wüste
Bundesregierung offeriert der UNO neue Waffensysteme und will deren Einsatz zeitlich begrenzen
Einsatzbereit! Kontingentführer Oberstleutnant Michael Hoppstädter ist »stolz« auf seine Frauen und Männer im malischen Goa, die zum Betrieb der Heron-1-Aufklärungsdrohnen stationiert sind. Seit September hat man das von Israel geleaste unbemannte Flugzeug samt Leiteinrichtungen nach Afrika geschafft und zusammengebaut.
Am Dienstag hat die Drohne ihren ersten sogenannten operationellen Flug im Rahmen der UN-Mission MINUSMA absolviert. Demnächst wird die Bundeswehr, die in Mali bislang LUNA-Kurzstreckenaufklärer mit einer Reichweite von 80 Kilometern einsetzte, Gebiete bis zu einer Entfernung von 400 Kilometern um den Einsatzort Goa herum überwachen können. Die Bundeswehr plant, bis zu drei solcher Flugkörper in Mali einzusetzen.
Deutschland beteiligt sich mit bis zu 650 Soldatinnen und Soldaten an der UN-Mission im Norden Malis. Im Gegensatz zur EU-geführten European Training Mission handelt es sich bei MINUSMA um einen Kampfeinsatz. Er sei »unabdingbar für die Umsetzung des Friedensabkommens von Algier und den Schutz der Zivilbevölkerung in Mali«, schrieben Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und seine für Verteidigung zuständige Kabinettskollegin Ursula von der Leyen (CDU) am Dienstag an die Vereinten Nationen. Eigentlich versprachen sie in dem Schreiben jedoch »zu prüfen, wie der für 2017 drohende akute Engpass bei den Hubschrauber-Fähigkeiten nach dem Abzug niederländischer Hubschrauber aus der Mission durch die Entsendung eines deutschen Hubschrauber-Kontingents nach Gao aufgefangen werden könnte«.
Das klingt alles vage, ist es aber nicht. Denn seit Monaten steht fest, dass deutsche Kampf- und Transporthubschrauber nach Mali geschickt werden. Die Besatzungen der »Tiger« und der NH90 sind lange einsatzbereit. Doch die Regierung hat als Erfahrung aus Afghanistan wohl die Sorge, dass Deutschland weit stärker in den Kampfeinsatz hineingezogen werden soll, als man möchte. Daher besteht man auf einer »verbindlicher Zusagen anderer Mitgliedsstaaten, die Hubschraubergestellung im zweiten Halbjahr 2018 zu übernehmen«. Die niederländische Erfahrung beim Einsatz von Apache-Hubschraubern habe gezeigt, dass die Anforderungen des Einsatzes in Gao an Mensch und Material besonders hoch sind. Um die Durchhaltefähigkeit unserer Hubschrauberkräfte gewährleisten zu können, werden diese aus technischen Gründen nur bis zum Beginn des zweiten Halbjahres 2018 zur Verfügung gestellt werden können, schrieben die beiden Minister den UN-Verantwortlichen.
Doch nicht nur mit dem Abzug der Hubschrauber sei zu rechnen. »Im Sinne der Transparenz und Berechenbarkeit« weise man bereits jetzt darauf hin, dass Deutschland »Ende 2018 auch andere derzeit MINUSMA zur Verfügung gestellte Teil-Fähigkeiten schrittweise abbauen wird«, sodass die UNO rechtzeitig »Vorsorge für eine Übernahme durch andere Nationen« treffen müsse.
In der Tat ist die Personal- und Materialdecke der Bundeswehr im Hubschrauberbereich dünn. Doch geht es wohl vielmehr darum, dass Schwarz-Rot der Opposition Wind aus den Segeln nimmt. Dass im Bundestagswahlkampf vor einem neuen Kriegsabenteuer gewarnt wird, das Deutschland in Mali beginnt, dürfte sicher sein.
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