Die eiserne Lady May
Guido Speckmann über ein Vorhaben, den Kapitalismus fairer zu gestalten
Theresa May und Donald Trump haben etwas gemeinsam: Beide spielen auf der Klaviatur der Sorgen und Nöte der Abgehängten und Globalisierungsverlierer. Beide gerieren sich als Interessenvertreter der nicht mehr am Wohlstand partizipierenden Arbeiterklasse - allerdings nur der weißen, wie ihre ausländerfeindlichen Äußerungen belegen. Beide unterscheidet aber auch etwas. Zum Beispiel, dass May bereits zeigen konnte, was sie konkret zu verändern gedenkt. Wichtigstes Element dabei: die Unternehmenssteuern noch weiter zu senken, auf das niedrigste Niveau der G 20-Staaten. Zugleich kassierte sie ihre Ankündigung, den abhängig Beschäftigten mehr Mitspracherechte in ihren Unternehmen zu verschaffen.
So zeigt sich, dass Mays mitunter sozialdemokratische Rhetorik durch eine marktliberale Politik konterkariert wird - trotz des angekündigten Milliardenfonds für Forschung und Entwicklung, trotz Investitionen in die Infrastruktur. Der Widerspruch in ihrer Rede auf dem Tory-Parteitag, die Partei der Arbeiter und der kleinen und großen Unternehmer zu sein - er wird zugunsten des Kapitals aufgelöst. Damit tritt die britische Premierministerin in die Fußstapfen von Thatcher, wird zur eisernen Lady May. Ihre neoliberale Politik wird die Sorgen und Nöte der Arbeiterklasse verstärken. Von Trump übrigens ist Ähnliches zu erwarten.
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