AKW-Betreiber lassen Klagen teilweise fallen
Hamburg. Die Anti-Atom-Organisation Ausgestrahlt hat den angekündigten Verzicht mehrerer deutscher Energiekonzerne auf einen Teil ihrer Klagen wegen des Atomausstiegs als unzureichend kritisiert. Die 20 fallengelassenen Klagen seien nicht viel mehr als eine PR-Maßnahme, sagte Ausgestrahlt-Sprecher Jochen Stay am Samstag. In den Verfahren gehe es nur um 600 bis 800 Millionen Euro, zudem seien die Klagen teils juristisch »aussichtslos«. Die Klagen, die aufrechterhalten würden, hätten ein Volumen von elf bis zwölf Milliarden Euro. E.on, RWE, EnBW, Vattenfall und die Stadtwerke München sind einem Schreiben an die Bundestagsfraktionen zufolge bereit, einige Klagen gegen die Bundesrepublik zurückzuziehen. Im Gegenzug erhalten sie Rechtssicherheit beim Atomausstiegsgesetz. AFP/nd
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
