Der Stern von Roms Bürgermeisterin Raggi sinkt
Politikerin der Grillo-Partei Movimento Cinque Stelle nach Korruptionsvorwürfen unter Druck
Wenn die Regierung der Hauptstadt Rom eine Art Generalprobe für eine mögliche Regierung des gesamten Landes Italien sein sollte, ist die gründlich fehlgeschlagen. Virginia Raggi, Politikerin der populistischen Movimento Cinque Stelle (Fünf-Sterne-Bewegung, M5S), ist seit Juli Bürgermeisterin von Rom und in dieser Funktion bisher von einem »Missgeschick« ins nächste geschlittert. Die 38-jährige Rechtsanwältin zeichnete sich eher durch Unsicherheit und Unfähigkeit aus, als durch die starke Hand und den neuen Wind, den sie und ihre Partei den Wählern versprochen hatten.
Erst gelang es ihr monatelang nicht, die Verantwortlichen für die verschiedenen Ressorts zu ernennen, da ihre Kandidaten entweder keine Zeit oder Lust auf die jeweiligen Ämter hatten oder aber in der Vergangenheit in Skandale verwickelt waren. Es schien so, als hätten weder die Fünf-Sterne-Bewegung noch sie selbst mit der Wahl zur Bürgermeisterin gerechnet und sich auf dieses extrem schwierige Amt überhaupt nicht vorbereitet. Außerdem umgab sich Raggi mit einer Reihe von zwielichtigen Gestalten, von denen einige eine Vergangenheit in der extremen Rechten der Hauptstadt und andere keinerlei politische oder Verwaltungserfahrung vorzuweisen hatten.
Im Laufe der ersten Monate ihrer Amtszeit machte die Bürgermeisterin mit absurden Erklärungen auf sich aufmerksam. So vermutete sie etwa eine »Verschwörung der Kühlschränke« in ihrer Stadt. Damit meinte sie, dass ihre Feinde extra alte Kühlschränke auf den Straßen abstellten, um die Müllabfuhr und die Sauberkeit der Stadt zu boykottieren. Schließlich wurde in der vergangenen Woche Raffaele Marra verhaftet, einer der engsten Vertrauten der Bürgermeisterin, den sie in der Vergangenheit mehrmals in der Öffentlichkeit und auch gegenüber ihrer Partei verteidigt hatte. Marra, einst Mitarbeiter des neofaschistischen Bürgermeisters Gianni Alemanno ist in verschiedene Korruptionsaffären verstrickt. Er soll unter anderem einem Bauunternehmer Aufträge zugeschanzt und dafür eine Luxuswohnung erhalten haben.
Raggi äußerte sich dazu bislang nur per Video im Internet. Sie erklärte, man werde Marra schnellstmöglich ersetzen. Aber jetzt griff sogar die Führungsriege der Fünf-Sterne-Bewegung ein. Parteichef Beppe Grillo kam mitten in der Nacht nach Rom und sprach mit Raggi sowie anderen wichtigen Politikern seiner Partei. Am Ende stellte er sich mit Vorbehalt hinter die Bürgermeisterin, verlangte von ihr aber einen Kurswechsel.
»Es wurden Fehler gemacht, die Virginia eingestanden hat: Sie hat den unpassendsten Personen der Welt vertraut. Von heute an schalten wir in einen anderen Gang«, schrieb Grillo in seinem Blog. Raggi kündigte an, ihr Stellvertreter Daniele Frongia werde seinen Posten aufgeben, jedoch weiterhin Beauftragter für Sport- und Jugendangelegenheiten bleiben. Auch ihr Bürochef Salvatore Romeo werde zurücktreten. Raggi versprach Besserung und erklärte, man werde nun an den großen Problemen der Stadt - allen voran Mobilität und Müllabfuhr - arbeiten.
Doch schon jetzt haben Raggi und ihre Partei einen Teil des Vertrauens der Bevölkerung verspielt. Es wird immer deutlicher, dass Regierungs- und Verwaltungsverantwortung nicht mit Improvisation getragen werden können. Die Opposition forderte am Montag ihren Rücktritt.
Zu guter Letzt tauchte nun auch noch ein ominöser Vertrag auf: Jede Person, die in der Fünf-Sterne-Bewegung ein gewähltes Amt übernimmt, musste offenbar eine Vereinbarung mit der Firma »Casaleggio Associati« unterzeichnen, die unter anderem auch den so lukrativen Blog von Beppe Grillo betreibt. Darin heißt es, dass alle wichtigen Entscheidungen, die man im Amt trifft, erst mit dieser Firma abgesprochen werden müssen; bei Nichteinhaltung drohen 150 000 Geldstrafe. Auch damit wird sich die Justiz jetzt wohl beschäftigen müssen.
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