Syrien: UNO will Informationen zu Kriegsverbrechen sammeln
Plenum verabschiedete Resolution / Assad: Sieg in Aleppo ist ein Sieg im »Kampf gegen den Terror« / Türkische Luftangriffe im Norden
New York. Kriegsverbrecher sollen künftig für ihre Taten in Syrien zur Rechenschaft gezogen werden können. Die UN-Vollversammlung verabschiedete in New York eine entsprechende Resolution. Sie sieht vor, dass die Vereinten Nationen Informationen über mögliche Kriegsverbrechen in Syrien sammeln dürfen, um sie dann in Zukunft an eine Recht sprechende Institution zu übergeben. Das Abkommen wurde im Plenum in New York von 105 Staaten unterstützt und erreichte damit die nötige einfache Mehrheit unter den 193 Mitgliedsstaaten. Deutschland stimmte zu. Dagegen votierten unter anderen Russland, Iran und China.
Anders als Resolutionen des mächtigen Weltsicherheitsrates sind Resolutionen der Vollversammlung rechtlich nicht bindend. Sie könnten aber letztlich zu einem UN-Tribunal führen, in dem Verantwortliche der am Konflikt beteiligten Staaten wegen Kriegsverbrechen auch strafrechtlich verfolgt werden können. Das wiederum könnte Druck aufbauen und auch einzelne Länder dazu bewegen, gegen die beteiligten Parteien Sanktionen zu verhängen.
Bisher hatte sich die internationale Staatengruppe nicht auf eine Einrichtung oder einen Prozess zur Ahndung von Kriegsverbrechen im fast sechsjährigen Syrienkonflikt einigen können. Im 15-köpfigen Sicherheitsrat blockierten die Vetomächte Russland und China jeden Versuch, die Verbrechen in Syrien strafrechtlich verfolgen zu lassen. Der scheidende UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sprach in diesem Zusammenhang von einem Totalversagen.
Der Sieg syrischer Regierungstruppen in der Stadt Aleppo ist nach Ansicht von Präsident Baschar al-Assad auch ein Sieg für alle, die »den Kampf gegen den Terror« unterstützen. Ausdrücklich nannte Assad die Verbündeten Russland und Iran, wie die staatliche Nachrichtenagentur Sana am Donnerstag meldete. Einen Rückschlag hätten dagegen alle Länder erlebt, die gegen das syrische Volk stünden und den Terror einsetzten, um ihre Ziele zu erreichen.
Während die Evakuierung Ost-Aleppos im Norden Syriens weiterging, gab es knapp vier Monate nach dem Einmarsch der Türkei in Nordsyrien dort die bislang schwersten Gefechte zwischen den Truppen und der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Die türkische Nachrichtenagentur DHA meldete unter Berufung auf das Militär, bei den Kämpfen nahe der vom IS gehaltenen Stadt Al-Bab seien mindestens zehn türkische Soldaten ums Leben gekommen. 18 weitere Soldaten seien bei den Kämpfen verletzt worden, sechs davon schwer. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete, mit Unterstützung von Rebellen und mit Luftangriffen sei es gelungen, die Straße zwischen Al-Bab und Aleppo unter Kontrolle zu bringen.
Bei den türkischen Luftangriffen auf Al-Bab sollen mindestens 24 Zivilisten ums Leben gekommen sein. Unter den Toten in Al-Bab seien sieben Kinder und zehn Frauen, erklärte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Donnerstag. Zahlreiche Menschen seien verletzt worden. Opfer lägen noch unter Trümmern. Agenturen/nd
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