Politik als Paartherapie

Bei der Bundes-SPD scheint es niemanden zu drängen, dem Jubiläum rückblickende Beachtung zu schenken. Auch in der Terminübersicht der Linkspartei fehlt der Jahrestag. Bei den Gothaer Sozialdemokraten wird man dann doch noch fündig - in der Rubrik »Parteileben« wird für eine Veranstaltung geworben. Die Gründung der USPD vor genau 100 Jahren, heißt es dort über den Anlass, sei allerdings »weithin vergessen«.

Die erinnerungspolitische Zurückhaltung überrascht ein wenig - und zugleich überhaupt nicht. Dass sich Parteien sonst viel Mühe geben, ihre Gegenwart durch den Verweis auf die Vergangenheit zu begründen, ist so richtig, wie es stimmt, dass man sich dabei gern die Teile der Geschichte heraussucht, die sich möglichst nahtlos und widerspruchsfrei ans Heute anfügen. Die Gründung der USPD gehört nicht dazu, sie ist vor allem von ihrem Ende her betrachtet ein Ereignis zwischen den politischen Stühlen gewesen. So etwas lässt sich offenbar schlecht befeiern.

Dabei liegt dort, in den Ereignissen des langen Osterwochenendes des Jahrs 1917, ein Schlüssel zum Verständnis aktueller Politik: Was als »rot-rot-grüne Debatte« die medialen Echokammern erreicht, hat viel mit der »Urspaltung« der deutschen Arbeiterbewegung zu tun. Nicht die seinerzeit treibende Friedensfrage hallt heute vor allem nach, sondern ein bestimmtes Verständnis vom jeweils Anderen, in dem man bei aller demonstrativer Abgrenzung doch immer noch sich selbst erkennen will.

Das führt zu einer Politgymnastik an roten Haltelinien, die je näher die Wahl rückt, desto aberwitziger wird. Vor allem die SPD und die Linkspartei gefallen sich darin, sich gegenseitig Bedingungen zu stellen, die darauf hinauslaufen, die jeweils andere solle sich, so weit es geht, zu einem politischen Abziehbild der eigenen Partei entwickeln. Die Grünen bereichern den dissonanten Chor mit Hinweisen auf die angeblich mangelnde Regierungsfähigkeit der Linkspartei, die vor allem nach einem klingen: nach anhaltendem Phantomschmerz über die eigene jüngere Geschichte.

Seit die Saarlandwahl ein neues Narrativ hervorgebracht hat, demzufolge allzu lautes Reden über Mitte-links-Koalitionsmöglichkeiten eben diese erschwere, ist der Hinweis wieder öfter zu hören, man ziehe doch nicht für Konstellationen in den Wahlkampf, sondern nur für eigene Ziele. Ironischerweise läuft das oft genug auf einen Modus rot-rot-grüner Abgrenzung hinaus, bei dem der jeweils Andere umso lauter aufgefordert wird, erst einmal irgendwelche Bedingungen für eine Kooperation zu erfüllen.

Das hat mit Gotha und dem Jahr 1917 mehr zu tun, als auf den ersten Blick sichtbar wird. Mit der Gründung der USPD wurde die Spaltung in Sozialdemokraten und Kommunisten in Gang gesetzt. Die Versammlung im »Volkshaus« der thüringischen Stadt ist zudem Ausgangspunkt für bis heute wirkende Wahrnehmungsmuster von außen, nach der »die Linken« in selbstzerstörerischer Weise zur Spaltung beinahe von Natur aus neigen würden. Aus der inneren Perspektive der sich auf die Tradition der Arbeiterbewegung beziehenden Parteien wiederum liegt hier ein bis heute unerschöpfter Quell widersprüchlich wirkender politischer Energie: Gotha 1917, das steht für die Unmöglichkeit einer »Einheit«, die man doch zugleich im Wissen um die Notwendigkeit von Stärke vermisst.

Zugespitzt formuliert: Damals ist der linke Himmel für lange Dauer in zwei Teile zerschnitten worden - unter der einen Hälfte lebte die revolutionäre Idee, nur in einem Danach die Ziele erreichen zu können, die sich im Jetzt stellen; unter der anderen breitete sich ein Verständnis von Emanzipation aus, das nicht im Bruch das Heil der Befreiung suchte, sondern in der graduellen Verwirklichung von Schritten, die das Leben besser machen sollten.

Der Politikwissenschaftler Franz Walter hat nun noch einmal daran erinnert, dass die Gründung der USPD 1917 nicht allein aus dem innersozialdemokratischen Konflikt um die Burgfriedenspolitik zu erklären ist, sondern man den Blick auch auf die soziale und kulturelle Spaltung an der Basis lenken sollte.

War der Kopf der USPD zwar zunächst eine bunte Mischung aus SPD-Funktionären, bei der sich eben noch schwer im Revisionismus-Streit verfeindete Leute wieder nebeneinander fanden, so strömten in die Partei in den ersten Jahren vor allem neuproletarisierte Schichten, die von den sozialen Besserungen, die die Handwerker-Facharbeiter-SPD schon erreicht hatte, nicht viel zu sehen bekommen hatten. »Mit dem sozialdemokratischen Reformismus und der patriarchalischen Vernunftrhetorik konnten sie nichts anfangen«, schreibt Walter. Ihre Radikalität, die bis zur Verachtung von parlamentarischer Demokratie und Gewaltenteilung reichte, machten aus den sozialdemokratischen Klassenbrüdern der Mehrheits-SPD hasenfüßige Verteidiger eines »bourgeoisen Truggebildes«.

Damals bildete sich etwas heraus, das auf veränderte Art noch immer die politische DNA der Linken mitprägt. Und damit auch ihre Bündnisfähigkeiten. Anders als bei den Parteien des restlichen politischen Spektrums tritt als Besonderheit die nahe Verwandtschaft hinzu: Linkspartei und Grüne sind im Grunde Fleisch vom Fleische der Sozialdemokratie. Die frühere PDS entsprang dem Strang des Stammbaumes, der sich direkt im Gefolge der USPD-Gründung von 1917 von der SPD-Linie entfernte. Die Grünen sind Erben eines Seitenstrangs, der seit dem Jahr 1968 immer neue Verästelungen hervorbrachte.

Das kann erklären helfen, warum Regierungsdebatten sowohl innerhalb der drei genannten Parteien als auch zwischen ihnen nicht als nüchterne Ausmessungen möglicher Kompromisse auf Zeit ablaufen, sondern von eher paartherapeutischen Motiven begleitet werden - was ihnen eine retrospektive Richtung aufnötigt: Die Parteien erinnern sich gegenseitig an ihre Vergangenheit, in der sie durch praktische Politik gegen das verstoßen haben, was als Gemeinsamkeit aus der Geschichte noch gefühlt wird. »Was habt ihr unserer Idee damals angetan?« Und nicht selten wird das von slapstickreifen Äußerungen begleitet, wie jener, in der die einen mit erhobenem Zeigefinger erklären, dass der Onkel aus dem Saarland beim nächsten Familientreffen nicht mit am Tisch sitzen darf.

Könnte es auch anders gehen? Etwa mit einer dialektischen Gelassenheit, die in den Widersprüchen zwischen den drei Parteien nicht in erster Linie Fehler der jeweils anderen sieht, die man erst einmal beheben müsste? Sondern einen Vorteil, weil mit der Verschiedenheit zwar nicht die Formulierung eines Regierungsvertrags leichter würde, aber dafür das Publikum zahlreicher, dass sich für einen solchen interessiert?

Der Sozialphilosoph Oskar Negt, ein Befürworter von Rot-Rot-Grün, hat unlängst an die drei Beteiligten appelliert, »dass man auch die Verschiedenartigkeit der Herkunftstraditionen der jeweiligen Parteien anerkennt«. Dabei geht es nicht bloß um gutes Betragen, sondern um eine Lehre aus Gotha 1917: Die Gesellschaft hat sich verändert, neue soziale Milieus sind entstanden, die parteipolitische Repräsentation ist im Gefolge davon vielfältiger geworden. Was die alte Sozialdemokratie noch unter sich ausmachen konnte, muss heute zwischen mehreren Parteien verhandelt werden.

Die haben dabei Vertretungsfunktionen - die SPD reklamiert die »arbeitende Mitte« für sich, die Grünen die ökologische Seite des Widerspruchs zwischen Kapital und Arbeit sowie das Bürgerrechtliche und Lebensweltliche; die Linkspartei sieht sich nicht zuletzt als Vertreterin derer, für die positive Begriffe noch nicht gefunden sind und die deshalb als »Prekäre« bezeichnet werden müssen, wobei das junge, urbane Milieus mit einschließt. Zudem ist sie die Partei der antikapitalistischen Tradition der Arbeiterbewegung.

Der SPD-Kenner Thomas Meyer hat jetzt noch einmal daran erinnert, wie schwer die sozialdemokratisch geführte Regierung Willy Brandts, auf den auch die Linkspartei gern verweist, an dem bis Gotha zurückverfolgbaren Spaltpotenzial zu tragen hatte: am Konflikt zwischen den prinzipiellen Zielen, vertreten durch die Jusos, und der Pragmatik der Mutterpartei. Vereinfacht kann man von den Polen »reformistisch« und »kapitalismuskritisch« sprechen, von Tagespolitik und Langfristperspektive.

Es gelang aber, so Meyer, eine Brücke zu schlagen - denn beide Pole waren »letztlich auf dem selben Vektor in Richtung auf dieselben wesentlichen Ziele angesiedelt und nur im Zeithorizont gegeneinander versetzt«. (Und wem das Bürgerrechtlich-Lebensweltliche in dieser Denkübung fehlt, der denkt sich die damalige FDP mit dem sozialen Liberalismus ihrer Freiburger Thesen als Pendant zu den heutigen Grünen dazu.)

Thomas Seibert vom Institut Solidarische Moderne hat vor Kurzem einen ganz ähnlichen Gedanken ausgesprochen: »Die gemäßigte Linke gehört eher der Gegenwart an - den dringendsten Sorgen und Problemen der Menschen im laufenden Alltag. Die radikale Linke bringt dagegen bereits künftige Einsichten, Bedürfnisse, Sehnsüchte ins Spiel.«

Die Grünen können sich daran vielleicht noch erinnern, denn das war einmal ihre Rolle, diese noch nicht mehrheitsfähigen Bedürfnisse und Begierden im Politischen auch »in den Institutionen« zur Geltung zu bringen. Die SPD, die heute mit ihrer Regierungspädagogik die Linkspartei wie eine Schwererziehbare dazu bringen will, von diesen Sehnsüchten abzulassen, sollte darüber nachdenken, was geschieht, wenn dieser utopische Überschuss nicht mehr artikuliert würde. Und die Linkspartei wird sich darüber klar werden müssen, was es heißt, das im Politischen zur Sprache zu bringen, was noch keine Chance hat, Mehrheiten zu gewinnen.

1917 bis 2017: 100 Jahre Links. Indes. Zeitschrift für Politik und Gesellschaft, 4/2016, Göttingen, 20 Euro.