Hilfe in Krisenzeiten
Europäische Steuer für die Eurozone
Seit der Bildung der Währungsunion haben sich die einzelnen Euroländer wirtschaftlich ganz unterschiedlich entwickelt. So expandierte die Wirtschaft in Spanien zunächst stark, während sie in Deutschland vor sich hin dümpelte. Nach 2008 geriet Spanien in eine tiefe Krise, die deutsche Wirtschaft wuchs hingegen nach 2009 zunächst wieder kräftig.
Bislang gibt es in der Eurozone keine In- strumente, mit denen die unterschiedlichen Entwicklungen abgefedert werden können. Gleichzeitig sind die nationalen Handlungsmöglichkeiten beschränkt: So können Länder ihre Währungen nicht abwerten, weil sie keine eigene Währung haben.
Um die Eurozone zu stabilisieren, schlägt der Wirtschaftsforscher Gustav Horn eine europäische Mehrwertsteuer vor: Ein Prozentpunkt der nationalen Mehrwertsteuer sollten auf die europäische Ebene verlagert werden und die Einnahmen nach Brüssel fließen. Dort würden die Mittel an Länder verteilt, in denen das Wirtschaftswachstum derzeit schwach und die Arbeitslosigkeit hoch ist. Durch die Transfers aus Brüssel würde das Haushaltsdefizit der Staaten vermindert, die Regierungen müssten weniger sparen.
Eine europäische Arbeitslosenversicherung würde ähnlich funktionieren: Ein Teil des Lohns, beispielsweise ein Prozent, fließt in einen europäischen Fonds, aus dem Arbeitslose Geld erhalten, etwa für ein Jahr. Einzelstaaten können eine über diesem Niveau liegende Absicherung organisieren. Ist die Arbeitslosigkeit in einem Staat hoch, fließt an die Bürger des Landes mehr Geld als sie in den Fonds einzahlen, was ihre Einkommen und den Konsum stabilisiert.
Horn hält jedoch eine europäische Mehrwertsteuer für sinnvoller, weil sie einfacher zu organisieren wäre. Bislang wird diese Idee unter Forschern diskutiert, von Regierungen ist sie noch nicht aufgegriffen worden. nd
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