Beitragsfreies Kita-Jahr auf dem Weg
Erfurt. Thüringen will Familien mit einem beitragsfreien Kita-Jahr entlasten. Ab 2018 sollen Eltern für das letzte Kindergartenjahr vor der Schule nicht mehr zahlen müssen. Das sieht der Gesetzentwurf der Landesregierung vor, der am Freitag im Landtag erstmals beraten wurde. »Wir lösen damit ein zentrales Wahlversprechen ein«, sagte Bildungsstaatssekretärin Gabi Ohler zu dem rot-rot-grünen Entwurf. Von dem beitragsfreien letzten Kita-Jahr profitierten 18 000 Kinder und ihre Eltern.
Familien würden damit ab dem kommenden Jahr um durchschnittlich 1440 Euro entlastet. Thüringen werde dafür jährlich 29 Millionen Euro aufwenden. Die Koalition hatte zuvor das einst von der CDU geschaffene Landeserziehungsgeld abgeschafft. »Wir senden mit dem beitragsfreien Jahr auch ein Signal an den Bund, die Weichen für eine komplett kostenfreie Kita-Zeit zu stellen«, betonte die Bildungsstaatssekretärin.
Mit dem Gesetz sollen laut Ohler auch in großen Einrichtungen mit mehr als 100 Kindern zusätzliche halbe Stellen zur Entlastung der Kita-Leitung geschaffen werden können. Außerdem soll die Amtszeit der Elternbeiräte auf zwei Jahre verdoppelt werden. Die drei Regierungsfraktionen lobten den Entwurf. Die Grünen sehen ihn als Einstieg in eine in Gänze beitragsfreie frühkindliche Bildung. Kritik kam hingegen von der Opposition.
Die CDU sprach von Wahlbonbons auf Kosten des Landes. Das Geld könnte nach Ansicht des bildungspolitischen Sprechers Christian Tischner sinnvoller eingesetzt werden. Er forderte, die Kosten der Eltern durch Kita- und Hortgebühren insgesamt in den Blick zu nehmen und sie zu deckeln. Außerdem verlangte er eine soziale Staffelung der Elternbeiträge und Investitionsmittel für Kindertagesstätten. Die AfD-Fraktion erklärte, der Gesetzentwurf werde dem Vorhaben, Eltern zu entlasten, nicht gerecht. dpa/nd
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