Gabriel: Streit nicht nur um Incirlik
Kabinett entscheidet am Mittwoch über Bundeswehrabzug aus der Türkei
Berlin. Nach seinen Krisengesprächen in Ankara geht Außenminister Sigmar Gabriel nicht von einer schnellen Verbesserung der deutsch-türkischen Beziehungen aus. »Man darf sich keine Illusionen machen. Das geht nicht von heute auf morgen. Und es muss sich richtig was verändern«, sagte der SPD-Politiker am Dienstag im Deutschlandfunk. Das Verhältnis sei nicht wegen des Streits um den Bundeswehreinsatz in Incirlik »in ganz schwerem Fahrwasser«. Zu den weiteren Streitthemen zählt Gabriel die Inhaftierung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel und der deutschen Übersetzerin Mesale Tolu Corlu.
Die Bundesregierung will am Mittwoch in ihrer Kabinettssitzung über den Abzug beraten. Das letzte Wort wird aber wohl der Bundestag haben. Eine Änderung des Mandats ist zwar rechtlich nicht zwingend notwendig. Aus politischen Gründen dürfte die Regierung das Parlament aber in die Entscheidung einbinden. Schließlich geht es im Incirlik-Streit im Kern darum, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist. dpa/nd Seite 6
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