Skandal nur aufgebauscht?
Vorwürfe gegen Ministerin von der Leyen wegen Pfullendorf
Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gerät wegen ihrer Darstellung von Missständen in der Bundeswehrkaserne Pfullendorf (Baden-Württemberg) unter Druck. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Wolfgang Hellmich (SPD), warf der CDU-Politikerin im Berliner »Tagesspiegel« vor, sein Gremium nicht korrekt über angebliche Verfehlungen von Soldaten informiert zu haben. Kritisch äußerte sich in der »Bild«-Zeitung auch der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold.
»Die Ministerin hat jegliches Maß im Umgang mit den Vorgängen verloren. Sie überzeichnet die Probleme, um sich anschließend als toughe Problemlöserin auf dem Rücken der Bundeswehr zu inszenieren«, sagte Arnold. Laut »Bild« deutet eine Untersuchung der Staatsanwaltschaft Hechingen darauf hin, dass das Ministerium wider besseres Wissen Vorwürfe gegen Soldaten aufbauschte. Dazu sei dem Verteidigungsausschuss die Sachlage verkürzt dargestellt worden, und es seien belastende Informationen über die Affäre um angebliche sexuell-sadistische Praktiken an Medien durchgestochen worden.
Hellmich sagte dem »Tagesspiegel«: »Etwas an der Darstellung von Frau von der Leyen vor dem Ausschuss kann nicht stimmen. Zumindest wurden die Vorfälle dramatischer dargestellt als sie tatsächlich waren.« Die Ministerin müsse dem Ausschuss nun erklären, wie es dazu habe kommen können. Arnold sagte »Bild«: »Es ist unglaublich, dass die Ministerin so weitergemacht hat, als ob nichts wäre, obwohl sie schon seit März wusste, dass die Staatsanwaltschaft keine Ermittlungen einleiten würde.«
Die Bundeswehr hatte wegen mutmaßlich strafbarer Handlungen bei Aufnahmeritualen in Pfullendorf selbst Anzeige erstattet. Die Staatsanwaltschaft ermittelte gegen sieben Soldaten. Ende Mai hieß es von der Justizbehörde, die Affäre in der Ausbildungskaserne habe keine strafrechtlichen Konsequenzen. dpa/nd Kommentar Seite 4
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