»Es tut sich etwas in den Ostbetrieben«
Ein Gespräch über verlorene Kämpfe in Ostdeutschland und eine neue Generation in den Betrieben
Vor einem Vierteljahrhundert, Mitte der Neunziger, kämpften überall in Ostdeutschland Betriebsräte gegen Betriebsschließungen und Massenentlassungen im Zuge der Abwicklung der DDR-Wirtschaft durch die Treuhand. Warum gibt es daran so wenig Erinnerung?
Am Anfang hatten viele ostdeutsche Beschäftigte noch gedacht, dass es starke westdeutsche Gewerkschaften gibt und dass der Kapitalismus vielleicht doch irgendwie sozial ist. Später kam Empörung und auch Ungläubigkeit, dass es doch nicht sein kann, dass man funktionierende Betriebe abwickelt. Die Erfahrung von Alternativlosigkeit und Ausgeliefertsein am Arbeitsmarkt war für viele Teilnehmende zutiefst frustrierend. Außerdem waren nach der großen Entlassungswelle auch die betrieblichen Kollektive zerschlagen, die so etwas wie kollektives Bewusstsein hätten weitertragen können. Im Grunde waren ostdeutsche Betriebsräte bis Mitte der 90er Jahre nur damit beschäftigt, immer neue Scheiben von der Belegschaft abzuschneiden.
In der Wendezeit entstanden Ansätze für eine alternative Betriebspolitik, verbunden mit Kritik an Stellvertreterpolitik und einem positiven Bezug auf Basisdemokratie und Selbstverwaltung. Waren solche Ideen im Osten damit auch gestorben?
In der unmittelbaren Nachwendezeit 1990/91 war noch gar nicht klar, was für ein System industrieller Beziehungen übertragen wird und wie Gewerkschaften der Zukunft aussehen. Damals gab es einen starken Impuls von unten in den Betrieben. Die Beschäftigten wollten stärker am betrieblichen Ablauf partizipieren. Der Betriebsrat wurde in einem ganz ursprünglichen Sinne als Selbstvertretung der Beschäftigten angesehen, die damit ihre Betriebe übernehmen. Aber das war eine kurze Phase, bis man erkannte, dass das Betriebsverfassungsgesetz zwar im internationalen Vergleich relativ weitreichende Rechte für einen Betriebsrat vorsieht, aber bei Massenentlassungen nur eine Mitverwaltungsfunktion. Sie hätten im Grunde das ganze wirtschaftliche System bekämpfen müssen. Die Betriebsräte standen auf verlorenem Posten.
Ostdeutschland gilt bis heute als schwieriges Pflaster für Betriebsräte und Gewerkschaften. Warum?
Man muss beides auseinander halten. Betriebsräte gab es im Osten zwar immer ein bisschen weniger als im Westen, aber nicht dramatisch. Gleichwohl ist die Mitbestimmungskultur problematischer, bis heute. Durch die Erfahrung von Massenentlassungen und hoher Arbeitslosigkeit kooperierten Betriebsräte ziemlich eng mit dem Management, um das Überleben des eigenen Betriebs zu sichern. Das entsprach auch den Interessen eines Großteils der überlebenden Belegschaften. Eine Problemzone ist der Osten aber vor allem wegen der geringen tariflichen Bindung der Betriebe. Betriebe sind entweder gar nicht in den Arbeitgeberverband eingetreten oder unterlaufen die Tarife, obwohl sie formal gültig sind.
Wie kam das?
Die Arbeitgeber haben eine historische Notsituation der Belegschaften ausgenutzt. Auch viele westdeutsche Konzerne, die es sich wirklich hätten leisten können oder die es sich heute leisten könnten, profitierten von einer Erpressungssituation der Ostdeutschen.
Die haben aus Angst vor Arbeitslosigkeit niedrige Löhne und lange Arbeitszeiten hingenommen.
Nicht überall. Es gab Versuche der Belegschaftsmobilisierung und gewerkschaftlichen Organisierung. Aber hohe Arbeitslosigkeit untergräbt den Kampfeswillen derjenigen, die noch Arbeit haben, massiv.
Haben die großen Gewerkschaften aus dem Westen genug versucht, die Beschäftigten im Osten »zu retten«?
Die Gewerkschaften müssen sich vielleicht vorwerfen lassen, zu lange geglaubt zu haben, über Lobbypolitik bei der SPD und sozialpartnerschaftliche Zusammenarbeit im Bündnis für Arbeit etwas zu erreichen, statt eine konsequentere Organisierung in den Betrieben zu forcieren. Dennoch meine ich nicht, dass beispielsweise der Streik in der ostdeutschen Metallindustrie im Jahr 2003 an einer möglicherweise falschen Strategie der IG Metall scheiterte. Entscheidender war eine Mischung aus Angst und fehlender Überzeugung bei den Beschäftigten. Viele fanden es verrückt, für bessere Löhne und Arbeitszeit zu kämpfen, wenn zwölf Prozent der Beschäftigten auf der Straße stehen.
Im Osten ist eine gewerkschaftsskeptische Haltung verbreitet, die oft mit schlechten Erfahrungen mit dem FDGB begründet wurde. Schwächte das zusätzlich?
Den Vorwurf »korrupte Bonzen« an Gewerkschaftsfunktionäre gibt es im Westen auch. Viel prägender für das Bewusstsein der Leute waren jedoch die verlorenen Kämpfe in den 90ern und der Eindruck, dass die Gewerkschaften auch nicht helfen konnten. Die mittlere Generation der zur Wende 30-, 40-Jährigen ist dadurch ausgefallen. Aber die Situation hat sich in jüngster Zeit verändert.
Inwiefern?
Inzwischen ist eine neue Generation nachgewachsen. Die wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Rahmenbedingungen haben sich verbessert. Zugleich fehlen Facharbeiter. Und das wissen die Leute in den Betrieben. Die Jüngeren wissen auch, sie können gehen, wenn die Situation nicht besser wird. Das gilt natürlich vor allem für die industriellen Zentren wie Jena, Leipzig, Dresden, dort wo Großbetriebe ansässig sind, nicht in der Fläche und an der Peripherie. In den industriellen Kernen ist eine Revitalisierung der Betriebspolitik zu beobachten. Neue Akteure kommen in die Betriebsräte, es gibt Organisierungsprozesse in der Belegschaft mit Tarifanbindung als Ziel.
Klingt ja großartig.
Man muss auch nicht übertreiben. Wir erleben keine neue Revolution in Ostdeutschland. Aber es tut sich was.
Merken davon auch die Gewerkschaften etwas?
Natürlich, aus den Verwaltungsstellen kamen Hinweise, bei uns ist es nicht mehr wie vor zehn Jahren. Betriebsräte werden neu gegründet, auch in kleineren Betrieben. Nachgewiesen wurde diese Revitalisierung für die IG Metall und IG BCE, auch für die NGG.
Es ist also eine gute Idee, wenn die IG Metall in der kommenden Tarifrunde den Osten in Angriff nimmt?
Unbedingt. Die Zeit ist reif. Es ist sogar wichtig, hier etwas zu versuchen. Die IG Metall muss auch ihre weißen Flecken bekämpfen. Die Betriebsbetreuung in der Fläche ist im Osten so ausgedünnt, dass Funktionäre zum Teil 200 Kilometer am Tag fahren, um zwei Betriebe zu besuchen. Das setzt eine Negativspirale von schlechter Betreuung, weiter sinkendem Organisationsgrad und noch weniger Ressourcen in Gang. Abgesehen davon gibt es schon lange keine Legitimation mehr für unterschiedliche Standards in West und Ost.
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