»Emotionale Mobilisierung«: Verband will Reserve-Armee
Veith: Alle zwischen 16 und 35 Jahren zum »Dienst an der Gesellschaft« verpflichten / Bundeswehr: Nicht mit Grundgesetz vereinbar
Berlin. Der Reservistenverband macht sich erneut für die Einführung einer Dienstpflicht für Männer und Frauen in Deutschland stark. In einem »Leitlinien-Entwurf«, den Verbandspräsident Oswin Veith an die Führungsetagen seines Verbandes verschickt habe, fordere er den Aufbau einer »Nationalen Reserve« von 30.000 Reservisten, berichtet die »Bild«-Zeitung. Daraus sollten »16 regionale Landesregimenter« gebildet werden. Um diese Reserve-Armee zu organisieren, wolle Veith alle »Männer und Frauen zwischen 16 und 35 Jahren« zum »Dienst an der Gesellschaft« verpflichten. Veith verspreche sich davon eine »emotionale Mobilisierung«.
Innerhalb der Bundeswehr stößt das Konzept dem Bericht zufolge auf eindeutige Ablehnung. Die Leitlinien seien mit dem Grundgesetz »nicht vereinbar«, Landesregimenter widersprächen »dem Gewaltmonopol des Staates«, zitiert die »Bild«-Zeitung aus einer interne Analyse der Bundeswehr. Die in dem Entwurf gewählten Formulierungen würden zudem »die Grundsätze unserer freiheitlich und demokratischen Grundordnung auf den Kopf stellen«.
In Deutschland ist die Wehrpflicht seit 2011 ausgesetzt. Seitdem sind die Streitkräfte von mehr als 200.000 auf derzeit 178.000 Soldaten geschrumpft. Bereits Anfang des Jahres hatte sich der Reservistenverband für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht ausgesprochen. Frauen und Männer sollten demnach zwischen Wehr- und Ersatzdienst - etwa in der Entwicklungsarbeit oder bei der Feuerwehr - wählen können. dpa/nd
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