»AfD wählen ist so 1933«: Tausende protestieren in Hamburg
Proteste gegen Rechtsextremismus und Rassismus auch in Potsdam, Nürnberg und Berlin: Auch Kritik an autoritärer Hetze und Kriminalisierung linker Politik
Berlin. Hamburg, Potsdam, Nürnberg, Berlin - viele Menschen haben am Wochenende gegen die Rechtsaußen-Partei AfD, Rassismus und Rechtsextremismus protestiert. In Hamburg kamen über 2.000 Menschen unter dem Motto »Zeit für einen Aufschrei – Unsere Alternative heißt Solidarität« zusammen. Man wollte zwei Wochen vor der Bundestagswahl »ein sichtbares und unüberhörbares Zeichen gegen Faschismus, Rechtspopulismus und Fremdenhass setzen«, hieß es im Vorfeld.
Mit der AfD bestehe »die Gefahr, dass eine Partei in den Bundestag einzieht, die offen extrem rechte und in Teilen faschistische Positionen vertritt«. Man trete »entschlossen für eine solidarische Gesellschaft aller Menschen ein, ohne Grenzen, ohne Konkurrenz und ohne Hetze – unsere Alternative heißt Solidarität!«, so Mitorganisator Alex Black. »AfD wählen ist so 1933« war auf einem Transparent zu lesen.
Laut dem Bündnis »Aufstehen gegen Rassismus Hamburg« und dem »Hamburger Bündnis gegen Rechts« versammelten sich im Laufe des Tages bis zu 6.000 Menschen, um gegen die AfD zu protestieren. Zunächst machte sich eine Demonstration zum Schanzenviertel auf den Weg. Auf einer Zwischenkundgebung vor der Hamburger AfD-Zentrale wurden Rufe laut: »Nationalismus raus den Köpfen« und »Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda«. Später gab es vor der Roten Flora noch ein Konzert - unter anderem Eljot Quent, die Antilopen Gang und Fatoni. Auf der Abschlusskundgebung ging es auch um Kritik an der »zunehmenden autoritäre Hetze und Kriminalisierung linker und emanzipatorischer Politik« - dies zielte unter anderem auf das staatliche Vorgehen gegen die G20-Proteste und die linksradikale Internetplattform linksunten.indymedia.de.
»Die Aushöhlung des Asylrechts, die Forderung nach einem Konzert gegen links im Zuge der G20-Proteste, und ein TV-Duell, in dem es hauptsächlich um die Schließung von Grenzen geht, zeigen doch, wie sehr Rassismus und rechtes Denken salonfähig geworden sind und den politischen Kurs bestimmen«, kritisierte Sandra Peters vom Hamburger Bündnis gegen Rechts. Dies sei vor allem von der AfD befeuert worden. »Heute haben wir deutlich gemacht, dass wir diese Entwicklung nicht länger hinnehmen.«
Bereits zuvor hatten in Nürnberg und Potsdam Hunderte gegen Wahlkampfveranstaltungen der AfD protestiert. In Potsdam beteiligten sich rund 400 Menschen an Protesten gegen Rassismus und Rechtsextremismus, Anlass war unter anderen ein Wahlkampfauftritt des thüringischen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke. Der Rechtsausleger Höcke sprach vor knapp 100 Anhängern auf einer Veranstaltung der Partei. Der Auftritt des AfD-Politikers wurde von mehreren Hundertschaften der Polizei gesichert. Das Bündnis »Potsdam bekennt Farbe« und die Linkspartei hatten zu Gegenaktionen aufgerufen. Die Proteste verliefen lautstark und friedlich.
Bereits zuvor hatten rund 400 Menschen gegen eine AfD-Wahlkampfveranstaltung in Nürnberg demonstriert. Zahlreiche Menschen machten sich in einem Demonstrationszug durch die Innenstadt auf den Weg zur Meistersingerhalle. Die Demonstration ist der »Allianz gegen Rechtsextremismus« zufolge ein Protest gegen die AfD-Veranstaltung an sich, aber auch gegen die geplanten Auftritte der AfD-Politiker Jörg Meuthen und Alexander Gauland, wie sie im Vorfeld erklärte. Zu den Protesten hatte auch das Antifaschistische Aktionsbündnis aufgerufen.
In Berlin marschierten derweil am Samstag rund 250 Rechtspopulisten und Rechtsextremisten im Regierungsviertel auf - an der »Merkel muss weg«-Aktion beteiligten sich aber deutlich weniger als erwartet. Etwa Hundert Menschen protestierten dagegen, zahlreiche Menschen äußerten ihre Ablehnung des rechten Aufmarsches auch am Zielpunkt, dem Potsdamer Platz. Auf Transparenten der Gegendemonstranten war »Nazis, Nein Danke« zu lesen. Teilnehmer hielten Buchstaben hoch, die zusammen »Berlin gegen Nazis« ergaben. Aufgerufen zu dem Protest hatten verschiedene Organisationen wie das Berliner Bündnis gegen Rechts oder Parteien. Unter den Demonstranten waren auch Bundestagsabgeordnete. Agenturen/nd
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