Merkel bleibt bei Absage für zweites TV-Duell mit Schulz
SPD reagiert empört auf Absage nach Brief ihres Kanzlerkandidaten an die Regierungschefin und CDU-Vorsitzende
Berlin. Die SPD hat verärgert auf die Absage eines weiteren TV-Duells durch Bundeskanzlerin Angela Merkel reagiert. »Frau Merkel kneift«, sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. »Das zeugt von mangelndem Respekt vor den Bürgerinnen und Bürgern und der demokratischen Auseinandersetzung«, so Heil. Die Kanzlerin verweigere die Debatte über die Zukunft der Bildung, der Rente, der Pflege und der Digitalisierung.
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hatte am Dienstagabend einen weiteren Schlagabtausch mit der CDU-Kanzlerkandidatin nach dem TV-Duell am 3. September gefordert. Seiner Meinung nach waren dabei nicht alle relevanten Themen zur Sprache gekommen. In der ZDF-Sendung »Klartext« sagte er am Dienstagabend, in der Debatte vor eineinhalb Wochen seien viele Punkte, die die Bürger bewegten, gar nicht angesprochen worden: »Deshalb habe ich Frau Merkel heute einen Brief geschrieben und Sie aufgefordert, ein nächstes Duell mit mir zu machen, damit all diese Punkte auch diskutiert werden können.«
Doch zu einem weiteren Duell wird es nicht kommen. »Zu diesem Thema ist alles gesagt«, teilte die CDU-Zentrale am Mittwoch mit. Merkel habe gerne an einem Fernsehduell teilgenommen, heißt es weiter. »Dieses Format hat sich bewährt. Und dabei belässt sie es.« Merkel hatte sich zuvor auch mit dem Argument verteidigt, dass in Deutschland die Bundeskanzler nicht direkt gewählt werden. »Insofern sollte mit Blick auf die kleineren Parteien die Zuspitzung auf nur zwei Personen eher die Ausnahme im Fernsehwahlkampf sein«, erklärte Merkel. Darüber hinaus hatten SPD und Ex-ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender dem Kanzleramt vorgeworfen, die Bedingungen und Regeln für die Sendung diktiert zu haben.
Im ersten TV-Duell waren Merkel und Schulz intensiv zum Umgang mit Geflüchteten, Integration und Türkei-Politik befragt worden. Themen wie die Digitalisierung, Rente, Bildung oder Pflege waren von den vier Moderatoren gar nicht oder nur kurz thematisiert worden.
In dem Brief an Merkel, der der »Bild«-Zeitung und der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, schreibt Schulz, auch Merkel selbst habe ja die Themenauswahl beklagt. »Die Bürgerinnen und Bürger verdienen eine umfassende Debatte um die zentralen Zukunftsfragen unseres Landes. Aus diesem Grunde fordere ich ein zweites TV-Duell vor der Bundestagswahl. Ich bin jederzeit dazu bereit.«
Die Ko-Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, war derweil erneut die Frage auf, weshalb es derlei »intensive« Fernsehformate wie »Klartext« oder die ARD-»Arena« für Merkel und Schulz gebe, die anderen Parteien sich dem Dialog mit den WählerInnen aber nicht im Öffentlich-Rechtlichen stellen dürften.
Die Wirkung von TV-Duellen bleibt indes fraglich. So zeigen Befragungen nach der Fernsehdebatte zwischen Merkel und Schulz, dass sich die Wahlabsichten der Bundesbürger kaum geändert haben. Im aktuellen stern-RTL-Wahltrend verliert die Union aus CDU und CSU einen Prozentpunkt und kommt auf 37 Prozent - ihr niedrigster Wert seit vier Monaten. Die SPD bleibt im Vergleich zur Vorwoche
unverändert bei 23 Prozent, während sich die LINKE um einen Punkt verbessert auf 10 Prozent und damit drittstärkste Kraft wäre. Die AfD hält ihre 9 Prozent, FDP und Grüne verharren weiterhin bei jeweils 8 Prozent. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen zusammen 5 Prozent. Der Anteil der Nichtwähler und Unentschlossenen beträgt 26 Prozent, zwei Punkte weniger als noch in der Woche zuvor. dpa/nd
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