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- Comback der FDP
Gekommen, um zu bleiben?
Die FDP schafft nach vier Jahren Abwesenheit den Wiedereinzug in den Bundestag
Eine große Uhr im Hans-Dietrich-Genscher-Haus zählte seit Wochen die Zeit bis zum erhofften Wiedereinzug in den Bundestag herunter. Nun kehren die Liberalen nicht nur ins Parlament, sondern womöglich sogar gleich in eine Regierungskoalition zurück - was vor vier Jahren mächtig schief gegangen war. Die FDP hat ihr desaströses Ergebnis von 2013 (4,8 Prozent) mehr als verdoppeln können und erreicht nach Hochrechnungen gut zehn Prozent.
Die Liberalen dürften sich besonders über den Vorsprung vor den Grünen freuen. Noch beim Parteitag vor einer Woche hatte sich Parteichef Christian Lindner einen herben Schlagabtausch mit dem möglichen Koalitionspartner geliefert. Nun wird man wohl mit Union und Grünen Sondierungsgespräche aufnehmen, auch wenn nach der Ankündigung der SPD, in die Opposition zu gehen, der schleswig-holsteinische Fraktionsvorsitzende Wolfgang Kubicki am Abend betonte, dass eine Jamaika-Koalition keine Selbstverständlichkeit sei. Lindner, der Fraktionschef werden dürfte, sagte, die FDP akzeptiere die Entscheidung der SPD nicht: »Wir lassen uns in keine Regierung drängen.«
Doch ähnlich wie nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai könnte die FDP in Regierungsverantwortung hineingesogen werden. Dabei hatte Lindner noch im Wahlkampf kokettiert, die Opposition vorzuziehen, sollten sich FDP-Forderungen in Verhandlungen nicht durchsetzen lassen. Eine mögliche Forderung ist die nach einem Ministeramt: »Die FDP sollte in keine Regierung eintreten, in der sie nicht den Finanzminister stellt«, rüttelte vor wenigen Tagen Parteivorstandsmitglied Alexander Hahn an Wolfgang Schäubles Stuhl. In Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein, wo die FDP mitregiert, profilieren sich die Liberalen allerdings ganz traditionell mit den Wirtschaftsministerien - deren Zuschnitt aber zwecks Profilerweiterung um Themen wie Digitalisierung, Energie oder Infrastruktur erweitert wurden. In Schleswig-Holstein stellt die FDP zudem den Sozialminister. In Nordrhein-Westfalen die Bildungsministerin.
Auch wenn die FDP trotz ihres neuen Anstrichs Klientel- und Steuersenkungspartei geblieben ist, wird sie in den kommenden vier Jahren alles daran setzen, einen anderen Eindruck zu erwecken. Auffallend war, wie sie im Wahlkampf neben Digitalisierung das Thema Bildung forcierte und sich mit der Forderung, Lehrinhalte stärker nach Bedürfnissen der Wirtschaft auszurichten, von den Grünen distanzierte. Auch in der Energiepolitik grenzte sich die FDP von der Ökopartei ab. Der Automobilbranche will sie bei der Umstellung auf Elektromobilität alle Freiheiten gewähren. In der Flüchtlingsfrage wird es der FDP leichtfallen, ihre Positionen (»Alle Flüchtlinge müssen zurück«) zu relativieren. Sie zu erheben, war nur Wahlkampfkalkül - das aber, wie der schauerliche Erfolg der AfD zeigt, nicht aufging.
Es wird spannend sein zu beobachten, wie die FDP, die sich das Image einer jungen, knalligen Start-up-Partei zugelegt hat, darauf bedacht sein wird, auch Seriosität auszustrahlen. Denn genau das wurde ihr vor acht Jahren zum Verhängnis: den Eindruck von Luftikussen zu erwecken, denen außer Steuersenkungen nicht viel einfallen wollte.
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