Frontex kritisiert Libyens Küstenwache

Rohingya-Flüchtlinge in Myanmar Opfer von Gewalt

  • Lesedauer: 2 Min.

Berlin. Der Chef der europäischen Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, hat die libysche Küstenwache wegen ihres Vorgehens gegen Rettungseinsätze internationaler Hilfsorganisationen kritisiert. »Die Küstenwache tritt zum Teil aggressiv und gewalttätig auf, das muss sich verbessern«, sagte Leggeri in einem Zeitungsinterview. Er machte aber deutlich, dass das nordafrikanische Land selbstverständlich in die Lage versetzt werden müsse, Schlepper bereits an der Küste zu stoppen. Es sei daher hilfreich, dass die EU die Ausbildung der libyschen Küstenwache verbessern wolle.

In Griechenland gestrandete Flüchtlinge können einem Medienbericht zufolge künftig schneller zu ihren Familien nach Deutschland kommen. Laut Bundesinnenministerium sollen diese Migranten künftig wieder innerhalb von sechs Monaten einreisen können, wie es die Dublin-Verordnung vorsieht. Die Bundesregierung setze sich in enger Abstimmung mit Griechenland für bessere Rahmenbedingungen dort ein, damit die Überstellungen nach Deutschland »mittelfristig wieder in der vorgesehenen sechsmonatigen Frist stattfinden können«.

Derweil haben die Polizeibehörden in Frankreich und Deutschland nach eigenen Angaben gemeinsam eine Schlepperbande zerschlagen. Von Seiten der Ermittler hieß es am Mittwoch, im Großraum Paris seien sechs Inder festgenommen worden. Sie hätten Landsleute unter anderem in die Region Dresden gebracht, wo die Menschen schwarz gearbeitet hätten. In Deutschland wurden demnach acht indische Familien ohne gültige Papiere festgenommen. Europol unterstützte die Aktion. Die Schlepper holten die Menschen nach Erkenntnissen der Behörden zunächst von Indien nach Frankreich und statteten sie mit Touristenvisa für den Schengen-Raum aus. Dafür hätten sie gefälschte Bankkonten genutzt, um das Einkommen der Inder künstlich aufzublähen. Dann wurden sie in die Nähe von Dresden oder auch nach Portugal gebracht.

Die aus Myanmar geflüchteten muslimischen Rohingya sind nach einer Untersuchung von UN-Menschenrechtsexperten mit Gewalt vertrieben worden. Rohingya berichteten unter anderem von in Brand gesteckten Häusern und Dörfern, Ermordungen und Vergewaltigungen, teilte ein Team des UN-Büros für Menschenrechte (OHCHR) am Mittwoch in Genf mit. Sicherheitskräfte und Zivilisten hätten die Menschenrechte verletzt. Sie wollten mit ihrer Terrorkampagne Angst schüren.

Die brutalen Übergriffe seien systematisch, organisiert und koordiniert gewesen. Die Absicht sei klar: Die Menschen sollten aus Myanmar in Südostasien vertrieben und an der Rückkehr gehindert werden. »Das UN-Menschenrechtsbüro macht sich große Sorgen über die Sicherheit von Hunderttausenden Rohingya, die noch in der nördlichen Rhakine-Region sind«, heißt es in dem Bericht. Agenturen/nd

Abonniere das »nd«
Linkssein ist kompliziert.
Wir behalten den Überblick!

Mit unserem Digital-Aktionsabo kannst Du alle Ausgaben von »nd« digital (nd.App oder nd.Epaper) für wenig Geld zu Hause oder unterwegs lesen.
Jetzt abonnieren!

Das »nd« bleibt gefährdet

Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!

Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:


→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.

Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.

Vielen Dank!