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90 Ermittlungsverfahren nach Nazi-Rockfestival in Themar
In Thüringen fand im Sommer das bisher größte »Festival« dieser Art statt / Kleine Anfragen zeigen internationale Vernetzung der Besucher auf
Erfurt. Hitlergrüße, verfassungsfeindliche Symbole, »Sieg Heil«-Rufe - rund um die Rechtsrock-Konzerte in Themar sind im Sommer viele Straftaten begangen worden. Fast 90 Ermittlungsverfahren wurden in Zusammenhang mit den beiden Veranstaltungen eingeleitet, wie aus Antworten des Innenministeriums auf Kleine Anfragen der Linken-Abgeordneten Katharina König-Preuss hervorgeht. Bei den meisten Straftaten handelte es sich um rechtsmotivierte Kriminalität. Ein Großteil der Tatverdächtigen kommt aus Deutschland, einige aus Polen, Tschechien oder der Slowakei.
Im Juni wurden innerhalb von zwei Wochen zwei Rechtsrock-Konzerte im südthüringischen Themar veranstaltet. Zu »Rock gegen Überfremdung II« kamen rund 6000 Rechte in die Kleinstadt mit gerade mal 3000 Einwohnern. »Dies war bisher die größte rechtsextremistische Musikveranstaltung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland«, sagte Innenminister Georg Maier (SPD) vor wenigen Tagen.
Einer weiteren Antwort des Ministeriums auf eine Kleine Anfrage des CDU-Abgeordneten Raymond Walk zufolge kam das Publikum aus der kompletten rechten Szene. Darunter waren unter anderem die Parteien NPD, Die Rechte und der III. Weg sowie rechtsextremistische Gruppen wie »Thügida - Wir lieben Meiningen« und die »Europäische Aktion«. Zu »Rock für Identität« zwei Wochen später kamen rund 1000 Rechte.
Mehr als die Hälfte aller 87 Ermittlungen wurde wegen des Verwendens verfassungsfeindlicher Kennzeichen oder wegen Volksverhetzung aufgenommen. So zeigten Konzertbesucher den Hitlergruß, trugen Tätowierungen mit indizierten Runen oder riefen »Sieg Heil«. Weitere Vergehen waren Bedrohung, Verstöße gegen das Betäubungsmittel- oder das Waffengesetz.
Außerdem wurde ein Verfahren gegen drei Teilnehmer einer Gegendemonstration eingeleitet, weil sie unberechtigt ein Grundstück betreten hatten.
Innenminister Georg Maier (SPD) hatte den Kampf gegen rechte Musikveranstaltungen zuletzt als einen Schwerpunkt seiner Amtszeit bezeichnet. Thüringen habe sich in den vergangenen Jahren zu einem beliebten Veranstaltungsort von Rechtsextremisten aus Deutschland und Europa entwickelt. Ursache sei neben der zentralen Lage auch, dass die Rechten hier über Immobilien verfügten. Außerdem hätten sich die Veranstalter im Freistaat professionalisiert.
»Das können und dürfen wir nicht einfach so hinnehmen«, sagte Maier. Diese Entwicklung schade dem Image Thüringens. »Aus meiner Sicht muss es einen gesellschaftlichen Prozess geben.« Unternehmer, die in der Region Zelte oder Absperrzäune verliehen, sollten sich bewusst machen, mit wem sie Geschäfte machen. »Wir müssen dieses Öko-System bekämpfen und das wird allein über das Versammlungsrecht nicht gehen.« dpa/nd
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