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Vereinte Nationen fordern Ende der Staatenlosigkeit
Chef des Flüchtlingshilfswerks UNHCR will, dass alle Menschen bis 2024 einem Land angehören / Rohingya derzeit größte Gruppe Staatenloser
Genf. Die Vereinten Nationen haben ein Ende der Diskriminierung und Verfolgung der rund zehn Millionen staatenlosen Menschen auf der Welt gefordert. Wie die Rohingya in Myanmar litten Staatenlose überall unter einer systematischen Vorenthaltung der grundlegenden Rechte, erklärte der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filippo Grandi, am Freitag in Genf.
Der Chef des Flüchtlingshilfswerks UNHCR will den Zustand der Staatenlosigkeit bis 2024 beenden. Grandi verlangte, dass die Betroffenen bis dahin eine Staatsangehörigkeit erhalten sollten. Alle diskriminierenden Gesetze, die Menschen die Staatsangehörigkeit aufgrund ethnischer, religiöser oder sprachlicher Gründe verweigern, müssten aufgehoben werden.
Grandi betonte, Staatenlose seien in vielen Ländern von Gesundheitsversorgung und Schulbildung ausgeschlossen. Sie hätten kaum Möglichkeiten, anständige Arbeitsstellen zu finden. Vielfach dürften sie kein Bankkonto eröffnen oder eine Immobilie erwerben. Sogar die Heirat werde vielfach nicht gestattet.
In den vergangenen Monaten sorgte das Schicksal der Rohingya weltweit für Empörung. Eine Offensive der Streitkräfte Myanmars vertrieb mehr als 600.000 Angehörige der muslimischen Minderheit ins Nachbarland Bangladesch. Die Rohingya sind laut UNHCR die größte Gruppe staatenloser Menschen weltweit.
Grandi sprach sich dafür aus, dass alle Kinder in dem Land ihrer Geburt die Staatsangehörigkeit erhalten. In vielen Ländern wie in Deutschland ist das nicht der Fall. Alle Mütter müssten laut Grandi das Recht haben, ihre Staatsbürgerschaft an ihre Kinder weiterzugeben. Etliche Staaten verwehrten den Müttern dieses Recht. So würden Kinder, deren Vater nicht ausfindig zu machen ist, oft als Staatenlose geboren.
Weiter verlangte das UNHCR, dass alle Staaten ein allgemeines Geburtenregister einführen müssten. Eine solche Dokumentation sei eine Voraussetzung für die Zuerkennung einer Staatsangehörigkeit.
Neben der Diskriminierung von Minderheiten verursachten vor allem Konflikte und Vertreibung wie in Syrien die Staatenlosigkeit vieler Menschen. Ebenso schaffe das Auseinanderbrechen von Staaten wie im Fall der früheren Sowjetunion Staatenlosigkeit. epd/nd
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