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Krösus mit Luxusproblem
Martin Kröger über die riesigen Finanzüberschüsse der Bundeshauptstadt
Der Jahresabschluss steht zwar noch aus. Aber bereits jetzt zeichnet sich ab: Das Bundesland Berlin schwimmt quasi in Geld. Rund eine Milliarde Euro dürften vor allem wegen unerwartet hoher Steuereinnahmen übrig bleiben. Krösus statt arm, aber sexy. Doch der neue Hauptstadt-Krösus hat Altlasten: Fast 60 Milliarden Schulden stehen zu Buche. Dass die Stadt in der Lage sein wird, signifikant Schulden abzubauen, hätte noch vor wenigen Jahren niemand gedacht. Rund 500 Millionen Euro, also die Hälfte des Jahresüberschusses, dürften nach diesem Jahr in die Tilgung fließen. Die anderen 500 Millionen Euro fließen in Berlin ins SIWANA. Ausgesprochen heißt das Sondervermögen »Infrastruktur der wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds«. Dieses Geld steht für nötige Investitionen zur Verfügung, außerdem wird ein Fonds aufgebaut für schlechte Zeiten.
Davon ist die Boomstadt derzeit allerdings weit entfernt. Deshalb hat die Mitte-links-Regierung in Berlin ein Luxusproblem: Sie weiß gar nicht, wohin mit den vielen Millionen. Denn dringend notwendige Investitionen - Schulbau, Wohnungsbau - sind weitgehend finanziert, aber die Verwaltung und die Baufirmen kommen nicht mehr hinterher, das Geld zu verbauen. Krösus sein, aber das Geld nicht ausgeben können, was für eine Ironie der Geschichte nach dem jahrelangen Sparen bis es quietscht.
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