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- SPD nach Jamaika-Sondierungen
Zug ohne Schulz
Bevor die SPD mit der Kanzlerin verhandelt, sollte sie Martin Schulz entlassen, meint Florian Haenes
Fünf Tage nach Scheitern der Jamaika-Sondierung ringt sich die SPD durch, ein Bündnis mit der CDU nicht mehr auszuschließen. Sei die Einsicht richtig oder falsch, sie gelingt der Sozialdemokratie nicht, ohne ihren Vorsitzenden Martin Schulz als verzagten Parteichef zu düpieren, der sich ein Machtwort nicht zutraut.
Das Wort von Schulz kann nicht mehr ernst genommen werden. Er hat am Montag im Brustton der Überzeugung auf dem Gang in die Opposition beharrt und anschließend geduldet, dass die halbe Partei seine Entscheidung infrage stellt. Ein Parteichef darf nicht vorpreschen, wenn ihm der Rückhalt fehlt und er zu mutlos ist, mit einem »Basta« die Reihen zu schließen. Schulz konnte sich nicht durchsetzen. Jetzt wälzt er die Verantwortung auf die Parteibasis ab. Sie wird aller Voraussicht nach für die Große Koalition stimmen. Damit wäre Schulz gescheitert.
Wenn sein Wort in der eigenen Partei kein Gewicht besitzt, sollte ein Parteichef keine Verhandlungsdelegation anführen. Die SPD muss ihren Chef entlassen, falls es zur Sondierung kommt. Schulz wird Angela Merkel nicht die Stirn bieten können. Dabei sucht die Kanzlerin verzweifelt einen Koalitionspartner - für einen starken SPD-Chef wäre das eine Chance, der Regierung seinen Stempel aufzudrücken.
Martin Schulz war ein guter EU-Parlamentspräsident, aber er ist ein lausiger SPD-Chef. Er trottet seiner Partei mit hängenden Schultern hinterher. Es ist Zeit für seinen Rücktritt.
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