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»Söhne Wotans« verboten
Landeskriminalamt erwirkte im vergangenen Jahr, dass 26 Tonträger mit rechter Musik auf dem Index landeten
»Der Adler fliegt überm Reich. Das Hakenkreuz zeigt den Dritten Weg. Der Zorn des weißen Mannes dauert im Kriege fort.« Das sind Zeilen aus dem Lied »Wotans Soldaten« der Band »Wolfsnacht«. Andere Neonazis singen: »Du verkeimte Punkersau ...« oder »Nigger, Nigger, zurück an die Ketten. Nigger, als Sklave wirst du verrecken«. In dem Titel »Sons of Wotan« (Söhne Wotans) heißt es einfach: »Sieg Heil! Sieg Heil! Sieg Heil!«
In einer Mitteilung über die im vergangenen Jahr auf Betreiben Brandenburgs auf den Index gesetzte Musik lieferte das Potsdamer Innenministerium am Sonntag gleich ein paar Textbeispiele mit.
Das ist auch notwendig, denn bei dem ewig aggressiven Gegröle, das in der rechten Musikszene offenbar immer noch an der Tagesordnung ist, sind die Texte kaum zu verstehen. Es gibt natürlich auch andere Stilrichtungen, Liedermacher und sogar Technorhythmen. Aber mächtig aufs Schlagzeug dreschen und die Saiten der Gitarren misshandeln, so dass nichts anderes herauskommt als unmelodischer Sound, das scheint in der Neonaziszene weiterhin sehr beliebt zu sein.
61 Tonträger mit rechtsextremistischen und gewaltverherrlichenden Inhalten reichte das brandenburgische Landeskriminalamt (LKA) im vergangenen Jahr bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien ein und regte an, diese auf den Index zu setzen. Außerdem reichte das LKA auch einen Fall seiner Meinung nach linksradikaler Musik ein.
26 Tonträger mit rechter Musik sind im Laufe des Jahres 2017 tatsächlich bereits auf den Index gesetzt worden, davon zwei von brandenburgischen Bands, wie das Innenministerium erklärte. »Bei einer CD mit rechtsextremistischem Inhalt folgte die Bundesprüfstelle der Indizierungsanregung nicht. 35 Verfahren sind noch nicht abgeschlossen.« 14 Tonträger dürfen nun Kindern und Jugendlichen nicht angeboten, überlassen oder zugänglich gemacht werden. Das bedeutet auch, dass diese Tonträger nicht über den Versandhandel oder am Kiosk verkauft werden dürfen. Untersagt ist außerdem, für diese Musik Werbung zu machen oder sie zu verteilen. Die übrigen zwölf Tonträger, die nicht allein als jugendgefährdend eingestuft sind, sondern darüber hinaus strafrechtlich relevante Inhalte haben, sind nicht allein für Kinder und Jugendliche, sondern generell verboten.
Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) lobte das Landeskriminalamt für sein Vorgehen. Er sagte: »Wir haben erneut ein deutliches Signal an all diejenigen gesendet, die seit Jahren versuchen, vor allem Jugendliche über die Musik mit skrupelloser Hetze und Gewaltverherrlichung zu ködern.« Schröter denkt: »Mit Aufklärung und konsequentem Eingreifen des Rechtsstaates gelingt es uns, junge Menschen vor diesen Verführern zu schützen.«
Seit 2004 hat sich LKA in 738 Fällen darum bemüht, dass Neonazimusik auf dem Index landete, was in etwa 90 Prozent der Fälle auch gelungen ist. Das ist bundesweit ein Spitzenwert. Dazu kamen übrigens noch 44 Fälle linksradikaler Musik.
Das Vorgehen der Polizei gegen die rechte Musikszene beschränkte sich in all den Jahren nicht darauf, Musiktitel zu verbieten. Es wurden auch immer mal wieder Neonazikonzerte aufgelöst. Allerdings konnte die rechte Hassmusik allenfalls eingedämmt werden. Sie verbreitet sich weiter. Das Internet ist voll davon.
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