- Politik
- Mitgliedervotum über Große Koalition
Stichtagsregelung für SPD-Eintritt
Partei setzt 6. Februar als Frist für GroKo-Abstimmungserlaubnis
Berlin. Bei der Abstimmung über eine Regierungsbeteiligung setzt die SPD Neumitgliedern den 6. Februar als Stichtag. Wer bis zu diesem Tag um 18 Uhr in die Mitgliederdatenbank eingetragen ist, darf über den bis dahin ausgehandelten Koalitionsvertrag mit abstimmen. Das beschloss der Parteivorstand am Montag in Berlin. »Das ist aus technischen Gründen sinnvoll, um allen eine Teilnahme zu ermöglichen«, erklärte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Eine Aufnahme sei selbst innerhalb eines Tages möglich, wenn der zuständige Ortsverein rasch entscheide, sagte er auf eine Nachfrage.
Gegner einer Großen Koalition werben teilweise mit einem kurzfristigen Parteieintritt, um Stimmen gegen die Neuauflage des Regierungsbündnisses zu gewinnen. Zuletzt verzeichnete die SPD mehrere tausend Aufnahmeanträge. »Die SPD ist ein spannender Ort«, sagte Klingbeil. »Wir freuen uns darüber, dass viele in die SPD kommen und den Weg hier mit gestalten wollen.« Aktuelle Zahlen nannte er nicht. dpa/nd
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