- Politik
- Mitgliedervotum über Große Koalition
Stichtagsregelung für SPD-Eintritt
Partei setzt 6. Februar als Frist für GroKo-Abstimmungserlaubnis
Berlin. Bei der Abstimmung über eine Regierungsbeteiligung setzt die SPD Neumitgliedern den 6. Februar als Stichtag. Wer bis zu diesem Tag um 18 Uhr in die Mitgliederdatenbank eingetragen ist, darf über den bis dahin ausgehandelten Koalitionsvertrag mit abstimmen. Das beschloss der Parteivorstand am Montag in Berlin. »Das ist aus technischen Gründen sinnvoll, um allen eine Teilnahme zu ermöglichen«, erklärte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Eine Aufnahme sei selbst innerhalb eines Tages möglich, wenn der zuständige Ortsverein rasch entscheide, sagte er auf eine Nachfrage.
Gegner einer Großen Koalition werben teilweise mit einem kurzfristigen Parteieintritt, um Stimmen gegen die Neuauflage des Regierungsbündnisses zu gewinnen. Zuletzt verzeichnete die SPD mehrere tausend Aufnahmeanträge. »Die SPD ist ein spannender Ort«, sagte Klingbeil. »Wir freuen uns darüber, dass viele in die SPD kommen und den Weg hier mit gestalten wollen.« Aktuelle Zahlen nannte er nicht. dpa/nd
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
