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Zerstört Davos!
Das Weltwirtschaftsforum ist ein Bollwerk der Reichen und Mächtigen, das es zu bekämpfen gilt, fordert Alberto Acosta
Nach 18 Jahren der Abwesenheit hat mit Donald Trump wieder ein US-Präsident das Weltwirtschaftsforum (WWF) besucht, das nach eine Woche Ende Januar zu Ende ging. Ins Leben gerufen 1971 durch den Schweizer Professor für International Business Klaus M. Schwab bringt das Forum jedes Jahr die wichtigsten Köpfe aus Wirtschaft, Politik, Internationalen Organisationen, Medien und Intelligenz zusammen, um den aktuellen Zustand der Welt zu analysieren. Neben dieser wirtschaftlich-politischen Elite kommen zum WWF auch Präsidenten und Minister von Ländern, die vor allem Rohstoffe in die Industriestaaten liefern, und betteln um Investitionen. Es kommen ebenfalls die, die ihre eigene Herkunft verleumden, um den Bossen der Weltwirtschaft näher sein zu können – so wie Argentiniens Präsident Mauricio Macri, der die indigen-mestizischen Wurzeln seines Landes abstreitet.
Davos hat bis heute nichts von seiner Relevanz verloren. Das zumindest sagen einige Analysten. Aber Davos wird auch nicht die Probleme dieser Welt lösen, wie behauptet wird. Die Anwesenheit von Staatschefs der wichtigsten Großmächte und Managern globaler Multis bestätigt die Bedeutung dieses Formats. In Davos ist ein Prozent der Weltbevölkerung vertreten, 33 Millionen Menschen, die 2017 von rund 82 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung profitierten. Während die Hälfte des Planeten, 3,6 Milliarden Menschen, davon keinen Nutzen hat, so ein jüngster Oxfam-Bericht. Und auch wenn es weh tut, es zu akzeptieren: Davos ist wichtiger als viele Gipfel der Vereinten Nationen, sogar wichtiger als die alljährliche UN-Generalversammlung in New York. Das Treffen ist ein Beweis dafür, dass die Interessen des Weltkapitals mehr in die Wagschale werfen können als die Interessen der Nationen dieser Erde. Wenn der Staat der Garant des Privateigentums und seiner Geschäfte ist, ist das Forum von Davos mit Marx und Engels gesprochen die »höchste« Junta, in der die Interessen der globalen, transnationalen Bourgeoisie zum Ausdruck kommt.
In diesem Jahr stand Trump im Rampenlicht. Frech und feierlich wie ein Straßenverkäufer hat der US-Präsident, ein Jahr im Amt, der Welt die Nachricht überbracht, dass »jetzt der beste Augenblick ist, sein Geld, Arbeitsplätze und Geschäfte in die Vereinigten Staaten zu bringen« und »Business zu machen«. In einem Land, das laut Trump, auf dem Weg der Besserung ist. Trump machte einige seiner Positionen klar, die in der Geschäftswelt für Misstrauen und Verunsicherung sorgten. Um die fanatisierte Kapitalglobalisierung zu beruhigen, erklärte er, dass »America First nicht America only« bedeute. Denn wenn »die Vereinigten Staaten wachsen, dann wächst auch die Welt«. Gleichzeitig kündigte er striktere Handelsregeln an und bezichtigte andere, nicht genannte Länder des »illoyalen« Verhaltens - darunter Diebstahl intellektuellen Eigentums und staatliche Hilfen für heimische Industrien.
Es ist schwierig, die Tragweite dieser Äußerungen vorauszusagen. Aber die historische Erfahrung lässt vermuten, dass derartige Diskurse, auf den ersten Blick eindeutig, mögliche Strategien und politische, langfristige Handlungen verbergen. Ein bekanntes Beispiel dafür ist die Rede von US-Präsident Harry Truman vom 20. Januar 1949. Damals kündigten die USA die weltweite Überwindung der Unterentwicklung an, was sich mit der Zeit in einen globalen Herrschaftsanspruch verwandelte. Auch versteckt der Trumpsche Diskurs die Tatsache, dass es im internationalen Handel keine Gleichheit zwischen Ländern und Völkern gibt. In einer globalisierten kapitalistischen Wirtschaft, wie es Trump erkannt hat, ist kein Platz für freien und offenen Handel. Auch wenn der Handel einer der Motoren der kapitalistischen Zivilisation ist, wusste schon Rosa Luxemburg, so ist dieser doch niemals gerecht, solange sich das Kapital weltweit durchsetzt. Vergessen wir nicht »entwickelte« Länder wie England, USA, Deutschland, Frankreich oder China, die ihre Teilnahme am Weltmarkt mit vielfältigen Schutzmechanismen absichern und abgesichert haben. In der Geschichte gibt es viele Beispiele dafür, was der deutsche Ökonom Friedrich Liszt 1841 beschrieben hat: »Entwicklung« als Strategie besteht immer darin, anderen armen, kapitalistischen Ländern die »Leiter wegzutreten«, damit diese es nicht auf die industrialisierte Stufe schaffen.
Wenn Trump etwas kann, dann Business. Keiner zweifelt daran, dass er die Techniken des Geldmachens, der Fusionen von Unternehmen, der Pleiten und Rettungen, der Steuerhinterziehungen und Angestelltenausbeutung, dem Profitieren staatlicher Unterstützungen und dem Finden gesetzlicher Schlupflöcher ausgezeichnet beherrscht. Kurzum: Trump kennt sich mit Geschäften im globalen Kapitalismus aus. Und er sieht die Wirtschaft nicht als einen Raum zur Befriedigung der menschlichen Bedürfnisse. Was übrigens auch seine skeptische Haltung zum Klimawandel erklärt.
Davos ist ein undemokratischer Raum, jedoch nicht der Einzige, wo die Mächtigen und Reichen ihre Privilegien beschützen und die Kapitalakkumulation absichern. Immer auf der Suche nach neuen Profiten durch neue Technologien, immer ausgeklügelter, um die Märkte auszuquetschen, sogar über perverse Formen wie Profite durch CO2-Reduzierung, Anpassung an den Klimawandel oder Entschädigungen für seine Folgen, obwohl diese vom Kapitalismus selbst verursacht werden. Für die fortschrittliche Kräfte der Welt ist die Überwindung globaler Zusammenschlüsse wie Davos sehr wichtig. Der Kapitalismus wird die Zivilisation der Ungleichheit und Zerstörung nicht überwinden, erst recht nicht durch die dünne Logik der Geschäftswelt. Es ist Zeit, radikale Antworten zu geben, um eine der größten Mächte, welche die Menschheit je geschaffen hat, zu zerstören: das Kapital.
Übersetzung: Benjamin Beutler
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