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Auf dem Weg in die internationale Arena
Ralf Klingsieck über Frankreichs Aufrüstungspläne
Im vergangenen Juli hatte der damals erst seit wenigen Wochen als neuer Präsident amtierende Emmanuel Macron den Chef des Generalstabs, General Pierre de Villiers, öffentlich scharf zurechtgewiesen. Der hatte in einem Interview die mangelnden Mittel für die Armee bei gleichzeitig steigenden Anforderungen ans Militär beklagt. Der junge Präsident und Oberbefehlshaber fühlte sich in seinem Ego getroffen und wollte demonstrieren, wer Herr im Hause ist. Doch mit diesem Affront provozierte er damals nur den demonstrativen Rücktritt des höchsten Militärs im Lande.
Inzwischen scheint sich Macron ein realistischeres Bild über die Lage des Militärs gemacht zu haben. Im Ergebnis hat der Ministerrat am Donnerstag ein ehrgeiziges Rüstungsprogramm beschlossen. Während im Öffentlichen Dienst radikal gespart wird und 120 000 Posten abgebaut werden sollen, werden 2019 bis 2025 fürs Militär 295 Milliarden Euro für neue Waffen und andere Technik sowie für 6000 zusätzliche Planstellen bereitgestellt. Damit schafft sich Macron die Mittel für sein Eingreifen in der internationalen Arena. So soll auch die Force de Frappe, Frankreichs Atomstreitkraft, modernisiert werden, um die Abschreckung auf glaubwürdiger Höhe zu halten.
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