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Krisenverwalter
Aert van Riel über den SPD-Mitgliederentscheid
Von einem Streit auf Augenhöhe zwischen Befürwortern und Gegnern einer erneuten Großen Koalition kann in der SPD keine Rede sein. Die Regionalkonferenzen, die in diesen Tagen abgehalten werden, dienen der Parteispitze dazu, die Mitglieder zu bearbeiten, damit diese beim Basisentscheid für die Fortsetzung von Schwarz-Rot stimmen. Diejenigen, die für ein Nein werben, sollen dabei möglichst nicht zu Wort kommen. Dieser Umgang mit internen Kritikern zeigt die fehlende Souveränität vieler Spitzengenossen. Sie haben offenbar Angst davor, dass Argumente, die ihnen nicht passen, ein großes Gewicht erhalten. Denn die Warnungen vor dem Schicksal, das der SPD droht, wenn sie vier weitere Jahre mit der Union regieren sollte, sind sehr realitätsnah. Der Blick in europäische Nachbarländer zeigt, dass sich sozialdemokratische Parteien überflüssig machen, wenn sie sich immer weiter von ihren einstigen Idealen entfernen. Der Absturz der SPD in den Umfragen ist ein Vorgeschmack auf das, was noch kommen könnte.
Die sozialdemokratischen Freunde von Schwarz-Rot können nur hoffen, dass die Leidensfähigkeit ihrer Mitglieder weiterhin ebenso ausgeprägt ist wie ihre Furcht vor Neuwahlen und chaotischen Zuständen nach möglichen weiteren Rücktritten in der Partei. Inhaltlich überzeugend wirkt der Werbefeldzug für die Große Koalition nicht. Die SPD-Spitze verwaltet lediglich die Krise der Partei, statt sie zu überwinden. Deswegen wird die SPD auch dann nicht zur Ruhe kommen, wenn die Basis ihrer Führung mehrheitlich folgen sollte.
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