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Immer mehr Abschiebungen scheitern
2017 wurden fast doppelt so viele Abschiebungen in letzter Minuten abgebrochen worden wie im Jahr zuvor
Berlin. Aus einer Anfrage der LINKEN geht hervor, dass immer mehr abgelehnte Asylbewerber sich gegen ihre Abschiebung wehren. Im vergangenen Jahr seinen fast doppelt so viele Abschiebungen per Flugzeug in letzter Minute abgebrochen worden wie 2016. Im Jahr 2017 scheiterten 981 Abschiebungen – im Vorjahr waren es 502.
So wurden 525 Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern wegen sogenannter Widerstandshandlungen gestoppt, doppelt so viele wie im Vorjahr. In 111 Fällen meldeten sich die Asylbewerber krank, die 314 Fällen weigerten sich Piloten oder die Flugzeugbesatzung, die Abzuschiebenden zu transportieren. In 31 Fällen verweigerten die Herkunftsländer die Aufnahme.
Die Zahl der Abschiebungen ist insgesamt nach Angaben des Innenministeriums im Jahr 2017 gegenüber dem Vorjahr gesunken, nämlich im 5,6 Prozent auf 23.966. Die Bundesregierung habe somit ihr Versprechen nicht gehalten, die Zahlen deutlich zu erhöhen, hieß es.
Die innenpolitische Sprecherin der LINKEN Ulla Jelpke kritisierte: »Dass immer rigoroser selbst in Bürgerkriegsländer abgeschoben wird, hat zwangsläufig zur Folge, dass Betroffene vermehrt panisch reagieren oder Piloten die Mitwirkung an Abschiebungen verweigern. Jelpke forderte eine humanitäre Abschiebepraxis.« epd/nd
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