- Politik
- Regierungsbildung
GroKo wird kommen
SPD-Basis stimmt mit Zweidrittel-Mehrheit für erneute Koalition mit der Union
Berlin. Die SPD-Mitglieder habe den Weg für eine neue Große Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) frei gemacht. Beim Votum über den mit CDU/CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag stimmte eine Mehrheit von 66,02 Prozent der Mitglieder mit Ja, wie die SPD am Sonntag in Berlin mitteilte. Es wird bereits die dritte Große Koalition für die seit 2005 regierende Merkel.
Insgesamt wurden 378.437 Stimmen abgegeben. Stimmberechtigt waren 463.722 Mitglieder. Die Beteiligung lag damit bei 78,39 Prozent. 239.604 Mitglieder stimmten mit Ja, 123.329 mit Nein. Das gab der für die Auszählung zuständige Schatzmeister Dietmar Nietan bekannt. 161 Tage nach der Bundestagswahl geht damit die bislang längste Regierungsbildung in die Endphase. Die Wahl Merkels zur Kanzlerin ist für den 14. März im Bundestag geplant. Dort wird nun die rechtspopulistische AfD größte Oppositionspartei sein.
Nach dem Scheitern der mehrwöchige Sondierungen über eine Jamaika-Koalition von Union, FDP und Grünen hatte ein SPD-Sonderparteitag im Januar mit knapper Mehrheit grünes Licht für Koalitionsverhandlungen gegeben. Die SPD-Spitze will die Besetzung ihrer sechs Ministerien - darunter Finanzen, Außen und Arbeit/Soziales - in den nächsten Tagen bekanntgeben. Die Postenfrage sollte wegen des Argwohns an der Basis bewusst vom Ergebnis des Mitgliederentscheids entkoppelt werden. 2013 hatten 75,96 Prozent der SPD-Mitglieder für die Große Koalition gestimmt. dpa/nd
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
