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950 Angriffe auf Muslime und ihre Einrichtungen
Zentralrat geht von hoher Dunkelziffer aus / In fast allen Fällen seien die Täter Rechtsradikale gewesen
Berlin. Im vergangenen Jahr hat es zahlreiche Angriffe auf Muslime in Deutschland gegeben. Allein in den Monaten Oktober bis Dezember wurden fünf Angriffe auf Moscheen und 162 islamfeindliche Straftaten registriert, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervorging, die der Nachrichtenagentur AFP am Samstag vorlag und über die zunächst die »Neue Osnabrücker Zeitung« berichtet hatte. Insgesamt gab es demnach im vergangenen Jahr mindestens 950 Angriffe auf Muslime und muslimische Einrichtungen.
Zu den erfassten Straftaten zählen Hetze gegen Muslime im Netz, Drohbriefe, Angriffe auf Kopftuch tragende Frauen oder auf muslimische Männer auf der Straße, aber auch Sachbeschädigungen und Nazi-Schmierereien an Häusern und Moscheen. Da die Behörden Daten zu islamfeindlichen Straftaten erst seit Jahresbeginn 2017 auswerten, gibt es keine Vergleichszahlen zu früheren Jahren.
Laut »NOZ« registrierten die Behörden allein knapp 60 Anschläge, Schmierereien und Schändungen etwa mit Schweineblut, die Moscheen oder sonstigen islamischen Einrichtungen gegolten hätten. In fast allen Fällen seien die Täter Rechtsradikale gewesen.
Bei islamfeindlichen Angriffen wurden im vergangenen Jahr demnach insgesamt 33 Menschen verletzt, im vierten Quartal waren es den vorläufigen Zahlen des Innenministeriums zufolge fünf Menschen.
Zwar gab es im vierten Quartal 2017 weniger derartige Straftaten als noch im dritten Quartal mit 288 Vorfällen. Dies sei »erfreulich, aber kein Grund zur Entwarnung«, sagte die LINKE-Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke der »NOZ«. Mit Blick auf die AfD befürchtet sie, dass sich eine muslimfeindliche Stimmung in Deutschland verfestigt: »Die Islamhasser haben inzwischen den Sprung von der Straße in den Bundestag geschafft und tragen von der Parlamentstribüne zur Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas gegenüber muslimischem Leben in Deutschland bei.«
Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, geht davon aus, dass die Statistik nicht alle Delikte erfasst und so die Wirklichkeit nur in Teilen abgebildet wird. Mazyek sprach gegenüber der »Neuen Osnabrücker Zeitung« von einem »großen Dunkelfeld«. Polizei und Staatsanwaltschaften seien oft »noch nicht dafür sensibilisiert«, weswegen viele Fälle in der Statistik nicht auftauchten.
Der Antwort des Bundesinnenministeriums zufolge wurden im vierten Quartal 2017 bislang keine Festnahmen wegen einer islamfeindlichen Straftat AFP/nd
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