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»Wir legen wieder zu«
Teil vier der Serie zu den Westbezirksverbänden der Linkspartei: Mitte
Mitte, das ist doch tiefer Osten, oder? Das klingt nach Karl-Marx-Allee, Alex, Fernsehturm und DDR-Nomenklatura. Auch der Bezirksverband Mitte der LINKEN hat seine Büros dort, im traditionsreichen Karl-Liebknecht-Haus an der Kleinen Alexanderstraße, wo die Bundespartei ihre Zentrale hat. Und doch ist er, wie auch der Verband in Friedrichshain-Kreuzberg, ein Ost-West-Projekt.
Seit der Bezirksfusion von 2001 ist der alte Ost-Bezirk Mitte Teil eines neuen Stadtbezirks, in dem rund 370 000 Menschen leben. Er ist viermal so groß, wurde im Westen um Moabit, das Hansaviertel, Tiergarten, Wedding, Gesundbrunnen erweitert.
Thilo Urchs, Jahrgang 1962, ist Bezirksvorsitzender und steht auch der zehnköpfigen Linksfraktion in der BVV vor. Er hat mit der Partei die schweren Anfangsjahre nach der Wende durchgestanden, als der damaligen PDS im »alten« Stadtbezirk Mitte viele Mitglieder weggelaufen waren. Er hat sich, wie die meisten seiner Genossen, mit dem neuen Zuschnitt der Bezirke erst anfreunden müssen. »Von der Historie her hätten wir ja besser mit Kreuzberg zusammengepasst«, sagt er. »Böse Menschen behaupten, die Idee dieser Fusion bestand darin, die Direktmandate der PDS zu reduzieren.«
Der heutige Bezirk umfasst strukturell ähnliche Viertel in Ost und West, zu den Bauten der DDR-Moderne wie am Alex finden sich Parallelen im Hansaviertel, an der Schillerstraße oder im nördlichen Wedding. Zwischen den gutbürgerlichen Milieus in den teuer sanierten Altbauvierteln und echten Problemkiezen gibt es ein steiles soziales Gefälle. Geprägt wird der Bezirk nach Urchs’ Meinung aber durch Wedding, Gesundbrunnen und Moabit mit ihren soziale Brennpunkten.
Die Partei hat das schließlich als Chance angenommen. »Der Kern der PDS bestand ja zunächst vor allem aus ehemaligen SED-Mitgliedern, die sich nach der Wende irgendwie in den Vorruhestand gerettet hatten«, sagt der Parteichef. Viele von denen, die noch Arbeit hatten, seien ausgetreten. Große, stabile Parteistrukturen gab es damals nur im Osten.
Es habe sich viel verändert, sagt Urchs. »Wir wachsen wieder.« Jahrelang lag die Mitgliederzahl relativ konstant bei 950, doch im vergangenen Jahr gab es rund 150 Neueintritte. Die neue Generation, das seien meist Leute im Alter zwischen 20 und 35 Jahren, in der Mehrzahl Akademiker und Studenten. Anders als früher bei der PDS, sei für viele der Neumitglieder der Eintritt in die LINKE nicht unbedingt eine Lebensentscheidung. »Die haben ein Anliegen und versuchen, sich mit Gleichgesinnten zu vernetzen und dort die politischen Themen, die ihnen am meisten auf den Nägeln brennen, zu bearbeiten.«
»Wir hatten 2017 zwei Eintrittswellen, die erste zu Jahresbeginn - das war Trump«, sagt Urchs. Damals seien Leute mit dem diffusen Gefühl gekommen, dass die Welt um sie herum verrückt spiele und sie deshalb politisch aktiv werden müssten, am ehesten bei der LINKEN. »Die zweite Welle kam zur Bundestagswahl im September.« Viele seien in Sorge wegen der AfD gewesen. »Bei der Bundestagswahl sind wir im Bezirk stärkste Partei geworden, inzwischen kämpfen wir auf Augenhöhe«, sagt Urchs. Es hat nicht allzu viel gefehlt, und Spitzenkandidat Steve Rauhut hätte das Direktmandat im Bezirk geholt.
»Wir haben jetzt mit Stephan von Dassel einen Grünen Bürgermeister. Und mit der Zählgemeinschaft aus Grünen und SPD in der Bezirksverordnetenversammlung arbeiten wir gut zusammen.« Als im Oktober von Dassel mit markigen Sprüchen gegen ein illegales Migrantencamp im Tiergarten vorgehen wollte, sei das nicht nur bei der LINKEN, sondern auch in beiden Parteien der Zählgemeinschaft auf scharfe Kritik gestoßen.
Ihre Kernkompetenzen spielt die Partei im sozialen und kommunalen Bereich aus, setzt dabei auf ihre Basisorganisationen im Wohngebiet, ist vernetzt mit Initiativen, Verbänden, Kirchen. Themen wie Wohnen und Mieten in der Innenstadt, Unterstützung von Obdachlosen und Geflüchteten, mehr Bürgerbeteiligung und eine funktionierende öffentliche Verwaltung und Infrastruktur hat sie sich auf die Fahnen geschrieben. Es geht um Widerstand gegen die Gentrifizierung, den Versuch, mit Milieuschutzgebieten die Vertreibung der bisherigen Bewohner aufzuhalten.
Die LINKE hat weiter ihre Hochburgen im Osten, doch holt sie im Westen auf. Die Ergebnisse der Bundestagswahl zeigten, dass die Partei entlang »eines Riegels, der von Gesundbrunnen über Wedding, Moabit nach Tiergarten-Süd« reiche, stärkste Kraft geworden sei. »Der Wedding zum Beispiel war jahrzehntelang straff in SPD-Hand, da passierte ohne SPD-Parteibuch in der öffentlichen Verwaltung gar nichts«, sagt Urchs. Man habe dort viele junge Leute, Menschen mit Migrationshintergrund und Transferleistungsempfänger erreicht. Denen wolle die Partei Politikangebote machen, sich ihnen öffnen.
Wichtiger als die Zahl der Neumitglieder sei für ihn, wie viele von ihnen nach einem Jahr noch da sind. »Ich biete jedem neuen Mitglied ein persönliches Gespräch an, damit wir einander kennenlernen. Ich möchte erfahren, warum derjenige zu uns gekommen ist und wie er sich einbringen möchte.« Arbeitsgemeinschaften entstehen, um auch den Neumitgliedern eine politische Heimat zu geben. Traditionelle Jahreshöhepunkte wie das Pfingstcamp in Blossin, das Sommerfest auf der Fischerinsel oder die Linke Kinonacht in Moabit sollen durch neue Formate ergänzt werden. Das erste war ein Workshop: Im Februar hatten sich rund 60 Leute, darunter viele neue Mitglieder, unter dem Motto »Initialzündung 2018« im »Refo-Campus« der Reformationskirche in Moabit versammelt. Es war ein voller Erfolg, findet der Vorsitzende.
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