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- Strafzölle und Freihandel
Auf den Trump gekommen
Wiljo Heinen hält von Strafzöllen zur Beschränkung des Freihandels nichts. Eine Antwort auf Steffen Stierle (»nd« vom 9.3.)
Die Argumentation von Steffen Stierle lautet ungefähr so: Globalisierung ist ungerecht, denn hochentwickelte Industriestaaten ziehen die weniger entwickelten Länder über den Tisch. Freihandel ist ungerecht, denn (wahlweise) diktieren ausländische Mächte unsere deutschen Umwelt-, Gesundheits- und Sozialstandards. Oder die deutsche Industrie kann ihre Waren ins Ausland verkaufen und daher hier Lohndumping betreiben, weil sie auf den Verkauf an Einheimische nicht angewiesen ist. Wenn der internationale Handel eingeschränkt wird, profitieren alle davon, denn die deutschen Produzenten müssen mehr im Inland verkaufen. Der Protektionismus von Donald Trump ist also gut für Frieden und Wohlstand auf der Erde.
Wenn es doch so einfach wäre: Wir schotten Deutschland ab und dem deutschen Kapital bleibt nichts anderes übrig, als denen, die von ihrer Arbeit leben müssen, mehr vom Kuchen abzugeben. Man möchte ausrufen »It’s the Capitalism, Stupid!«, wüsste man nicht, dass die so Argumentierenden das schon wissen oder ahnen.
Die Sache muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Eine Autarkie ändert nichts an den Produktions- also Ausbeutungsverhältnissen. Das deutsche Kapital wird nicht menschenfreundlicher, wenn es nur unter sich konkurriert, seine Gier nach Profit nicht geringer, wenn dieser nur zwischen Flensburg und Garmisch-Partenkirchen, zwischen Bonn und Guben zu realisieren ist. Aber »der Faktor Arbeit würde gegenüber dem Faktor Kapital gestärkt«, wenn das scheue Reh Kapital nicht mehr aus Deutschland fliehen könne, heißt es weiter. Ist das so? Und wenn ja: Warum?
Dieser Satz aus dem Handwörterbuch des Betriebswirtschaftlers ist eine Offenbarung. Geschenkt, dass er die »neoliberale« (eigentlich neoklassische) Lehre, Kapital und Arbeit seien gleichberechtigte Produktionsfaktoren des Reichtums, verinnerlicht. Geschenkt auch, dass er wie mit Milchkaffee und Semmel auf dem Sofa sitzend beinhaltet, dass die Menschen, die den Faktor Arbeit ausmachen, unfähig seien, sich (international) zu organisieren. Es ist nicht nur Resignation, die sich hier offenbart, sondern auch der Traum von weniger anstrengenden Lösungen aus der Krise.
In dem Köder, im Rahmen der autarken Nation leichter die Stärkung des »Faktors Arbeit« zu erreichen, steckt in der Windung des Wurms ein teuflischer Haken. Die politischen Reformen erfolgten in dieser Logik leichter, weil sie der Sicherung des Kapitalprofits dienten. Der Staat als Verwaltung zur Realisierung maximalen Profits - das kann man so sehen. Aber das als Weg aus der Krise zu betrachten, kann ein gefährlicher Holzweg sein. Zu Ende gedacht versteckt sich dahinter: Kapital und Arbeit sorgen Hand in Hand für die Schaffung von Wohlstand, und der Nationalstaat breitet darüber seinen schützenden Mantel. So naiv diese Vorstellung ist, so schnell gebiert sie Ungeheuer.
»Aber wenigstens sichert es den Welt(handels)-Frieden«, so der Einwand. Ich schaue auf meinen mobilen Taschencomputer, in den USA entwickelt, in China hergestellt mit Komponenten aus Südkorea, schrecke auf und denke - »WAS?« Ich lebe in einer Welt, die ohne internationalen Freihandel nicht denkbar wäre. Ich mag mir nicht vorstellen, wie es sein würde, müsste jedes meiner Internet-Datenpakete erst einmal durch den Zoll. Es gibt sinnvolle (Handy), luxuriöse (Äpfel aus Neuseeland) und abzulehnende (in Marokko gepulte Nordseekrabben) Warenströme. In keinem der drei Fälle kann eine befriedigende Lösung in der Bevorzugung der einheimischen Kapitalverwertung liegen.
Dass es nicht notwendigerweise Frieden bringt, wenn die Nationalstaaten ihre schützenden Hände über das nationale Kapital halten, ist bekannt. Die Mechanismen, die dazu führen, auch. Selbst wenn es so wäre, dass die Abschottung den nationalen arbeitenden »Faktoren« gewissen Wohlstand bringt, was für bestimmte Perioden der deutschen Geschichte durchaus diskutabel ist, wären die mittelfristigen Folgen ziemlich katastrophal. Die Krisenlösung liegt woanders und ist anstrengender, als auf Trump zu vertrauen. Dass sich durch das aggressive Vorgehen eines clever-skrupellosen Geschäftsmannes sozusagen »über Bande gespielt« die sozialen Verhältnisse in Deutschland verbessern lassen, scheint wie ein schöner Wunschtraum. Die Gefahr beim Träumen ist, in einem Albtraum zu landen. Germany First?
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