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Nur jeder Vierte nutzt Zuschüsse für soziale und kulturelle Teilhabe
Zimmermann: Bürokratische Hürden für Anträge zu hoch, Leistungen sind zu gering
Berlin. Die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets des Bundes, wie Zuschüsse für Schulessen, Nachhilfe, Musikunterricht oder Vereinssport, werden nur von gut einem Viertel der Berechtigten genutzt. Das geht aus der Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Frage der LINKEN-Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann hervor, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vorliegt. Demnach hatten von Januar bis Oktober 2017 im Monatsdurchschnitt gut 2,5 Millionen Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 25 Jahre Anspruch auf Leistungen. Genutzt wurde das Angebot in diesem Zeitraum von etwa 682.000 Menschen im Monat.
Das Bildungs- und Teilhabepaket war 2011 unter der damaligen Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eingeführt worden. Es sieht einen Zuschuss für Familien vor, die schon Sozialhilfe, Wohn- oder Arbeitslosengeld beziehen.
Die LINKEN-Sozialexpertin Zimmermann kritisierte, die Leistungen würden bei den Berechtigten nicht ankommen. »Das liegt an bürokratischen Hürden und unrealistisch bemessenen Leistungen«, sagte die Abgeordnete dem RND. »Und die Leistungen zur soziokulturellen Teilhabe sind mit zehn Euro im Monat lächerlich gering.« Statt an dem »ineffektiven Bildungs- und Teilhabepaket« festzuhalten, müsse die neue Bundesregierung endlich bedarfsgerechte Leistungen für Kinder einführen. Maßstab müssten die tatsächlichen Kosten sein, so die Politikerin. dpa/nd
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