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SPD stellt Pläne für Erneuerungsprozess vor
Parteispitze will mit vier Themenfeldern einen »mutigen Aufbruch« machen
Berlin. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Pläne der Parteispitze für einen Erneuerungsprozess der Sozialdemokraten vorgestellt. Die SPD müsse »als Partei der Zuversicht und des mutigen Aufbruchs« in den Wettkampf um Ideen gehen, um verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen, forderte Klingbeil am Montagabend bei einer live im Internet übertragenen Veranstaltung in Berlin. Hierfür brachten die SPD-Gremien ein Arbeitsprogramm sowie einen Leitantrag auf den Weg, der beim außerordentlichen Bundesparteitag am 22. April in Wiesbaden beschlossen werden soll.
»Ihr seid alle Teil der Erneuerung«, wandte sich Klingbeil an die Zuhörer im Saal und im Internet. Ausgangspunkt des Erneuerungsprozesses der SPD sei die ehrliche Feststellung, dass die Partei Vertrauen verloren habe. Häufig habe sie keine Orientierung geben können, weil die Sozialdemokraten selbst orientierungslos gewesen seien. Die SPD sei als »altbacken«, viel zu langsam, zu widersprüchlich und an vielen Stellen sprunghaft wahrgenommen worden, sagte Klingbeil.
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Im vergangenen Jahr sei es aber mit Kanzlerkandidat Martin Schulz auch spannend geworden, der Hoffnungsträger und Projektionsfläche gewesen sei. Es habe einen »nahezu unwirklichen Höhenflug« der SPD gegeben. Nach dem verheerenden Wahlergebnis vom 24. September stelle sich nun die Frage: »Wofür steht die SPD?« Der Generalsekretär fügte an: »Das Herzstück der Erneuerung ist die Programmatik.« Das Programm der SPD müsse klarer werden, verlangte Klingbeil.
Inhaltlich geht es bei dem Arbeitsprogramm um vier Felder: die Wirtschaftsordnung, die Zukunft der Arbeit in Zeiten der Digitalisierung, einen funktionierenden, handlungsfähigen Staat sowie die Rolle Deutschlands in einer sich stark verändernden Welt. Wichtig sei neben der inhaltlichen Erneuerung auch die Frage, wie die Sozialdemokraten miteinander umgingen, mahnte Klingbeil. »Wir müssen eine Debattenkultur entwickeln.«
Auftakt für den Erneuerungsprozess der SPD über anderthalb Jahre soll der Bundesparteitag am 22. April sein. Danach solle über die vier Themenfelder diskutiert werden, das Ganze münde Ende des Jahres in ein »Debattencamp«. Diese Debatte solle anschließend in acht Regionalkonferenzen weitergeführt werden und Ende 2019 mit einem Bundesparteitag enden. Ziel sei es, dann »vier, fünf klare Botschaften« zu haben, mit denen die SPD in den nächsten Wahlkampf gehen könne, sagte Klingbeil.
Parallel dazu wird es eine »Impuls«-Reihe geben, für die immer wieder Kreative, Intellektuelle und Querdenker eingeladen werden sollen, um Denkanstöße zu geben. Zudem sollen die Möglichkeiten der Onlinebeteiligung gestärkt und technisch schnell entwickelt werden, wie Klingbeil ankündigte.
Die Sozialdemokraten hatten bei der Bundestagswahl im September 2017 mit 20,5 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik eingefahren. Als Folge kündigte die SPD-Führung einen Prozess zur inhaltlichen und organisatorischen Erneuerung der Partei an. Mittelfristig soll auch ein neues Grundsatzprogramm verabschiedet werden. AFP/nd
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