- Politik
- Treffen der NATO-Außenminister
Maas plädiert für Ausweitung des Irak-Einsatzes
Ausbilderkontingent der NATO im Irak wird voraussichtlich aufgestockt
Brüssel. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich für eine Ausweitung des NATO-Einsatzes im Irak ausgesprochen. Er begrüße die Bitte des irakischen Ministerpräsidenten Haider al-Abadi an die NATO, ihr Engagement im Irak zu intensivieren, sagte Maas am Freitag im Vorfeld eines Treffens der NATO-Außenminister in Brüssel. Das Bündnis bildet irakische Soldaten mit einigen Dutzend Beratern aus.
Diese Mission soll deutlich auf voraussichtlich mehrere hundert Ausbilder aufgestockt werden, um nach der Vertreibung der Dschihadistenmiliz »Islamischer Staat« (IS) das Land dauerhaft zu stabilisieren. »Sicherlich wird die NATO dort nicht alle Aufgaben übernehmen können«, sagte Maas. Über Genaueres müsse in Brüssel geredet werden.
Die Beziehungen zu Russland insbesondere in Syrien sind das zweite wichtige Thema des NATO-Außenministertreffens. Maas hatte sich am Donnerstag im Anschluss an ein Treffen einer kleinen Staatengruppe in Paris für eine Einbindung Russlands in die Bemühungen um Frieden in Syrien ausgesprochen. Er erwarte von Russland aber auch »konstruktive Beiträge«, sagte er am Freitag.
Deutschland spiele in Syrien indes eine »wesentliche Rolle«, unterstrich der Bundesaußenminister. Er wies darauf hin, dass die Bundesrepublik den größten finanziellen Beitrag zu den auf der internationalen Geberkonferenz am Mittwoch in Brüssel beschlossenen Hilfszahlungen für notleidende Menschen in Syrien und den Nachbarländern leiste.
Seit Beginn des Bürgerkriegs vor sieben Jahren wurden mehr als 340.000 Menschen getötet. Westliche Staaten hatten zunächst eine Entmachtung des syrischen Machthabers Baschar al-Assads gefordert. Mit dem militärischen Eingreifen Russlands im Herbst 2015 hatte sich das Blatt im Syrien-Krieg zugunsten Assads gewendet. AFP/nd
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