Ökonomie in Nordsyrien
Realität und Potenzial der Wirtschaftsordnung im Rojava genannten Norden Syriens werden in der Linken kontrovers diskutiert. Zur Debatte steht dabei, ob die im Rahmen des »Demokratischen Konföderalismus« angestrebte Wirtschaftsordnung eine Überwindung des Kapitalismus darstellt oder ihn allenfalls modifizieren kann. Der Demokratische Konföderalismus wird von seinen Anhänger*innen als Theorie zur Erreichung eines nichtstaatlichen, herrschaftsfreien Gemeinwesens verstanden, das auf Prinzipien der radikalen Demokratie, der Ökologie und des Feminismus beruht.
Schaut man sich die Schriften Abdullah Öcalans, zentraler Theoretiker des Demokratischen Konföderalismus, an, so lassen sich darin unterschiedliche Elemente ausfindig machen: einerseits klassisch liberale Denkfiguren, die entlang einer Entgegensetzung von natürlicher, demokratischer Gesellschaft und repressivem, autoritärem Staat argumentieren. Diese Passagen nehmen sich korporatistisch aus und stellen sich explizit gegen eine Thematisierung von Klassengegensätzen. Andererseits finden sich ebenso antikapitalistische Elemente, die auf eine Aufhebung oder Einschränkung der profitwirtschaftlich organisierten kapitalistischen Produktionsweise hin zu einer kooperativen und kommunalen Ökonomie zielen.
Der Verfassung Rojavas aus dem Jahre 2014 sieht man ihren Kompromisscharakter an: Während einerseits das Recht auf Privateigentum zugestanden wird, werden andererseits Bodenschätze und Ressourcen als Besitz der Gesellschaft deklariert und Bedürfnisbefriedigung zum Zweck der wirtschaftlichen Entwicklung erhoben. Gleichzeitig wird »legitime« Konkurrenz ohne Monopolbildung erlaubt.
Die tatsächliche Situation vor Ort ist indes kompliziert: Da ist einerseits der permanente Kriegszustand, der eine quasi staatlich gelenkte Kriegsökonomie erzwingt, an der aufgrund von Knappheit und Embargos eine neue Elite an Schmugglern, Händlern und Kapitalisten mitverdient. Es sind die Wirtschaftskommissionen insbesondere des obersten Volksrates von Rojava, die die ehemals staatlichen Betriebe und Ländereien, inklusive der wenigen Großbetriebe, übernahmen und mit strikten Rationierungen und Preiskontrollen z.B. bei Grundnahrungsmitteln für eine funktionierende In- frastruktur und Grundversorgung der Bevölkerung sorgen. Andererseits blieb Privateigentum weitgehend unangetastet. Diejenigen Großgrundbesitzer und Unternehmer, die nicht vor dem Krieg flohen, behielten ihre Eigentümer und sind zum Teil in die militärischen und politischen Mechanismen eingebunden.
Ganz unten befindet sich die kommunal kontrollierte und von oben geförderte Kooperativenwirtschaft. Diese besteht zu einem Großteil aus kleinen und teils mittleren Betrieben der Subsistenz- und Warenproduktion. Gewinne werden zum Teil an die Kommunalstrukturen und Räte abgeführt, ein Teil steht den Kooperativen zur freien Verfügung. Mit der Hevgirtin-Kooperative gibt es auch eine Konsumgenossenschaft. Es ist die Rede von insgesamt 170 gegründeten Genossenschaften und davon, dass bisher etwa 100 000 von vier Millionen Menschen in die Strukturen der kooperativen Kommunalwirtschaft eingebunden werden konnten. Der Umfang der Kooperativenwirtschaft ist somit bisher begrenzt.
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