Milliardenplus bei Steuern
Berlin kann in diesem und im kommenden Jahr mit gut einer Milliarde mehr Steuereinnahmen rechnen als bisher geplant. Das geht aus regionalisierten Zahlen der Steuerschätzung hervor, die Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) am Mittwoch veröffentlichte. Demnach liegt das Plus in diesem Jahr bei 517 Millionen Euro. Das Steueraufkommen im Jahr 2019 wird der Prognose zufolge um 558 Millionen Euro höher liegen als bislang veranschlagt. Die Gesamtsteuereinnahmen Berlins steigen damit im laufenden Jahr auf 22,2 Milliarden Euro und 2019 auf 22,9 Milliarden Euro. »Die Mehreinnahmen sind eine verlässliche Basis, um den Schuldenabbau voranzutreiben und gleichzeitig dringend benötigte Investitionen anzuschieben«, erklärte Kollatz-Ahnen.
Bei aller Freude über den zusätzlichen Geldregen riet er trotzdem zur Vorsicht. »Wir müssen uns allerdings vor Augen führen, dass es sich im Wesentlichen um konjunkturell bedingte Mehreinnahmen handelt.« Diese Entwicklung sei vom Wirtschaftswachstum und der Beschäftigung abhängig, so dass die Mehreinnahmen nicht für strukturelle - also dauerhaft wirksame - Mehrausgaben zur Verfügung stehen könnten. Zudem verwies Kollatz-Ahnen darauf, dass der Bund neue Vorhaben finanzieren müsse. dpa/nd
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