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- AfD und die soziale Frage
Rentenfrage statt Minaretthetze
Robert D. Meyer sieht die Sozialpolitik als mögliche Bruchstelle der AfD
Noch im Bundestagswahlkampf fragte niemand ernsthaft nach, wie die sozialpolitischen Vorstellungen der AfD aussehen: Welch Glück für die Partei! Viel zu bieten hat ihr Programm dazu bisher nicht und da, wo sich die Rechten festlegen, machen sie der FDP unter dem Stichwort »soziale Kälte« problemlos Konkurrenz. Klar, einer noch jungen Partei wie der AfD konnte man zunächst nachsehen, dass sie noch nicht in allen gesellschaftlich relevanten Fragen exakt ausformulierte Antworten bietet.
Kaschiert hat sie diese Lücke bisher geschickt. Wenn sich die Öffentlichkeit einmal zuletzt nicht über Flüchtlinge das Maul zerriss, mussten Gauland oder Höcke nur eine rassistische Verbalsalve abfeuern und selbst Journalisten vergaßen nachzuhaken: »Wie sieht ihre Rentenpolitik aus?«
Die könnte sich für die Rechten nun als Zerreißprobe herausstellen. Als einender Kitt dienen bisher die gemeinsamen Vorstellungen, was kulturelle Identitätsfragen angeht. Muslime? Die finden in der AfD alle schrecklich. Kompliziert wird es dann aber schon, ob es einen Konsens darüber gibt, wie die Partei zu einer kapitalgedeckten Rentenversicherung steht. Das klingt in manchen Ohren nicht so sexy wie die plumpe Hetze gegen den Neubau eines Minaretts - ist im Gegensatz dazu aber eine wirkliche Zukunftsfrage, auf die die Gesellschaft eine Antwort braucht.
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