»Kohle-Ausstieg bis 2030 notwendig«
Kohlekommission soll grundsätzlich nicht-öffentlich tagen
Berlin. Die Kommission zur Planung des Kohleausstiegs soll grundsätzlich unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagen. Auch die Ergebnisprotokolle der Sitzungen sollen vertraulich sein, wie es in einem Entwurf der Geschäftsordnung heißt. Die 31 Kommissionsmitglieder, von denen 28 stimmberechtigt sind, werden demzufolge zur Vertraulichkeit verpflichtet. Sie können dem Entwurf zufolge beschließen, einzelne Sitzungen öffentlich abzuhalten.
Die Kommission »Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung« trifft sich am kommenden Dienstag zum ersten Mal. Stefan Krug, Leiter der Politischen Vertretung von Greenpeace in Berlin, erklärt im nd-Interview, dass sich alle Beteiligten »konstruktiv und mit gegenseitigem Respekt einbringen« müssten, »wenn ein gesamtgesellschaftlicher Konsens erzielt werden soll«. Ein Kohleausstieg sei bis 2030 nicht nur machbar, sondern notwendig. nd/dpa Seite 5
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