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Zehntausende demonstrieren gegen Brexit und Nationalismus
Auch in Deutschland und mehreren europäischen Städten gab es am Samstag Protest gegen Nationalismus und für die EU
London. Exakt zwei Jahre nach dem Brexit-Referendum haben am Samstag Zehntausende Menschen in London gegen den Ausstieg aus der Europäischen Union demonstriert. Die Veranstalter sprachen sogar von mindestens 100.000 Teilnehmern, die bei Sonnenschein durch Teile der Hauptstadt bis zum Parlament in Westminster marschierten. Organisator war die Anti-Brexit-Kampagne »People's Vote«, die eine neue Volksabstimmung fordert - dieses Mal über das Austrittsabkommen.
An dem Marsch beteiligten sich Menschen unterschiedlicher Nationen. »Ich habe eine italienische Frau, ich selbst arbeite in Cambridge und sie in Rom«, sagte ein 62-jähriger Computerspezialist. Auch viele Mitglieder der oppositionellen Labour-Partei, der Liberaldemokraten, aber auch einige der regierenden Konservativen nahmen teil.
Hunderte Brexit-Anhänger besuchten eine Gegendemonstration in Westminster, bei der unter anderem Fahnen der rechtspopulistischen Ukip-Partei und anderer Gruppierungen geschwenkt wurden. Brexit-Hardliner im Kabinett verteidigten anlässlich des Jahrestags den geplanten EU-Ausstieg in einem sehr scharfen Ton. Außenminister Boris Johnson griff in der Zeitung »The Sun« direkt Premierministerin Theresa May an. Er forderte sie dazu auf, keinen »halbherzigen Brexit« abzuliefern. Johnson warnte vor einem »Klopapier-Brexit«, der »weich, nachgiebig und scheinbar unendlich lang« sei. Für seine Wortwahl wurde er von verschiedenen Seiten heftig kritisiert. Handelsminister Liam Fox und Brexit-Minister David Davis betonten, dass auch der EU-Ausstieg ohne Abkommen eine echte Option für ihr Land sei. Dies sei kein Bluff, sagte Fox dem Sender BBC.
Auch in Berlin und anderen europäischen Städten demonstrierten Menschen für den Zusammenhalt in Europa. »Wir fordern ein Europa der Demokratie, Nachhaltigkeit und Solidarität«, sagte Sören Brandes, Organisator des Berliner »March for a new Europe«. Die Aktion richte sich gegen europafeindlichen Nationalismus. Die europäische Einheit sei in Gefahr. In Berlin sprach der Veranstalter am Mittag von rund 1.000 Teilnehmern.
Unter dem Motto »March for a new Europe« fanden am Samstag in mehreren anderen europäischen Städten ähnliche Demonstrationen statt. Zu den Protestaktionen hatte ein Bündnis aus rund 45 Organisationen, Gewerkschaften und Initiativen aufrufen. Die Initiatoren wollen Europa nicht antieuropäischen Parteien und Organisationen überlassen.
In Berlin zogen die Demonstranten zunächst vom Bahnhof Friedrichstraße zur Britischen Botschaft. Auf Transparenten wurden Slogans gezeigt wie »Grünes Europa statt braunes Deutschland«, »Weg mit der Nation, rein in die Union« und »Unser Europa - demokratisch, sozial, grenzenlos«. Am Jahrestag des Brexit wolle man »nicht schweigen«, sondern ein Zeichen setzen für ein »demokratisches, nachhaltiges und solidarisches Europa«, so der Aufruf.
Die Briten hatten am 23. Juni 2016 mit knapper Mehrheit - 52 zu 48 Prozent - für die Scheidung von der EU gestimmt. Die ungefähr gleichmäßige Aufteilung der Wähler in EU-Gegner und EU-Befürworter hat sich auch zwei Jahre nach dem Referendum kaum geändert. Ein leichter Vorteil bei EU-Befürwortern in aktuellen Umfragen ist Experten zufolge auf Bewegung bei Nichtwählern zurückzuführen.
Die Verhandlungen zwischen London und Brüssel verlaufen schleppend. Dabei will Großbritannien bereits Ende März 2019 die Staatengemeinschaft verlassen. Die Regierung ist zwar weiter auf dem Kurs eines harten Brexits mit Ausstieg aus Zollunion und Binnenmarkt, allerdings ist sie auch zerstritten. Unternehmen wie Airbus und BMW werden zunehmend nervös und monieren einen Mangel an Planungssicherheit für ihre Produktionsstätten in Großbritannien. dpa/nd
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