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Mélenchons Bewegung gibt sich offen
Sommeruni im Zeichen des Widerstands gegen Macron
Die von Jean-Luc Mélenchon gegründete und angeführte Bewegung La France insoumise (LFI) stellt ihre am Donnerstag in Marseille beginnende Sommeruniversität ins Zeichen der Öffnung - in Richtung aller linken Kräfte. So wurden demonstrativ alle interessierten Politiker, Mitglieder und Anhänger der Sozialisten, Grünen sowie Kommunisten zur Teilnahme eingeladen.
Die Geste ist bemerkenswert, da Mélenchon, dem von diesen potenziellen Partnern immer wieder mangelnde Dialogbereitschaft vorgeworfen wird, seine Bewegung immer wieder als einzige ernsthafte Oppositionskraft gegen Präsident Emmanuel Macron dargestellt und auf eine Art Alleinvertretungsanspruch für alle linken Kräfte gepocht hatte. Eine Wende hatte da die Affäre um Macrons Berater Benalla gebracht: Im Zuge dieser Affäre einigten sich in der Nationalversammlung LFI, die Sozialisten, die Kommunisten und die Grünen auf einen gemeinsamen Misstrauensantrag gegen die Regierung. Dieser scheiterte zwar, wie angesichts der Kräfteverhältnisse im Parlament zu erwarten war, doch dafür zeichneten sich erstmals seit langem Konturen einer gemeinsamen linken Front derer ab, die der neoliberalen Politik von Macron Widerstand entgegensetzen wollen.
»Für uns ist es selbstverständlich, unsere Sommeruniversität zu einem Forum für die verschiedensten Kräfte der Opposition zu machen«, meint Manuel Bompard, der Koordinator des viertägigen Treffens. Und diese Einladung stößt offenbar auf ein gewisses Echo. So tritt der kommunistische Abgeordnete Stéphane Peu auf einer Veranstaltung auf, die der Forderung nach einer neuen, sechsten Republik gewidmet ist.
Die sozialistischen Abgeordneten Boris Vallaud und Dominique Potier werden zum Thema »Wer ist heute das Volk?« debattierten, während die grüne Europaabgeordnete Karima Delli die Umweltpolitik des ersten Amtsjahrs von Macron einer kritischen Analyse unterziehen wird. Die Sprecherin der Neuen Antikapitalistischen Partei NPA, Christine Poupin, nimmt an einer Podiumsdiskussion zur geplanten Rentenreform teil - das Thema dürfte die innenpolitischen Auseinandersetzungen im Herbst dominieren, so wie es vor Jahresfrist die Arbeitsrechtsreform war.
Dass diese nicht durch Gewerkschaften und die linke Opposition verhindert werden konnte und welche Lehren man daraus für die bevorstehenden Auseinandersetzungen ziehen muss, wird zu den Hauptthemen der Sommeruniversität von LFI gehören.
Deren Öffnung für andere Kräfte schließt sogar Teile der rechten Opposition mit ein: Mit Marianne Dubois und Olivier Marleix werden auch zwei Parlamentsabgeordnete der Republikaner als Gastredner auftreten. Auch die Abgeordnete Sonia Krimi von Macrons Bewegung La Republique en marche wurde eingeladen. Da sie in den zurückliegenden Monaten mehrmals Gesetzestexten zur Verschärfung des Einwanderungs- und Ausländerrechts ihre Stimme versagt hatte, versprach man sich von ihr eine Bereicherung der Debatte. Doch Krimi sie sagte ab.
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