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- Außenpolitik von Polen
Die Verheißung der Meere
Stephan Fischer über die außenpolitische Ausrichtung Polens
Zu Beginn dieses Jahres wollte die Bundesregierung das »Weimarer Dreieck« wiederbeleben, jenes Forum, in denen die Außenminister Frankreichs, Polens und Deutschlands »über aktuelle politische Themen beraten und konkrete gemeinsame Impulse für die Außen- und Europapolitik geben« wollten. Von Wiederbelebung derzeit keine Spur: Während in Berlin und Paris oftmals Einigkeit herrscht, sieht sich Warschau außen vor. Und schaut vor allem Richtung Meer über den Atlantik oder zur Adria.
Die USA sowie die süd- und osteuropäischen EU-Staaten scheinen für die polnische PiS-Regierung verheißungsvollere Partnerschaften zu bieten als Paris oder Berlin. Zwei Hauptgründe hierfür sind sowohl grundlegende Meinungsverschiedenheiten bei den für den Bestand der EU existenziellen Fragen Flucht und Migration sowie konträre Positionen zu Russland.
Gerade beim zweiten Thema wirft Berlin für Warschau mehr Fragen auf, als es Lösungen anbietet: Sanktionen gegen Russland ja, gleichzeitig wird an Nord Stream 2 festgehalten. Auf das »Weimarer Dreieck« setzt derzeit niemand mehr - stattdessen liebäugelt Berlin damit, selbst Teil der »Drei-Meere-Initiative« zu werden. Und aus Paris kommt unter Macron nichts in Richtung Warschau. So wird der Blick von dort auch weiter Richtung Meere statt der Berge rund um Weimar gehen.
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