- Politik
- Referendum in Mazedonien
Wähler stimmt für Namensänderung
Zwei Drittel der Wahlberechtigten nehmen nicht an Referendum teil / Abstimmung im mazedonischen Parlament
Skopje. Nach dem Referendum in Mazedonien will Regierungschef Zoran Zaev die Pläne für eine Namensänderung des Landes zur Abstimmung an das Parlament weiterleiten. Die Volksvertretung solle das Ja zu der Namensänderung in Republik Nord-Mazedonien bestätigen, erklärte Zaev am Sonntagabend. Er rief die Abgeordneten auf, sie sollten »den Willen der Mehrheit bestätigen«.
Laut Wahlkommission hatten am Sonntag gut 90 Prozent der Abstimmungsteilnehmer für die Namensänderung gestimmt und nur gut sechs Prozent dagegen. Allerdings nahmen rund zwei Drittel der Wahlberechtigten nicht an dem Referendum teil. Die Gegner der Umbenennung hatten darauf gesetzt, dass bei der Volksabstimmung die Zielmarke von einer Beteiligung von mindestens 50 Prozent verfehlt wird. Mazedoniens Staatschef Gjorge Ivanov stimmte aus Protest nicht ab und rief seine Landsleute ebenfalls zum Boykott auf.
Für die Bürger des ehemaligen jugoslawischen Teilstaats ist die Entscheidung über die Umbenennung ein emotionaler Moment. Der Streit über den Landesnamen schwelt seit der Unabhängigkeit Mazedoniens im Jahr 1991.
Athen befürchtete, der Nachbarstaat könnte mit der Landesbezeichnung Mazedonien Ansprüche auf die nordgriechische Provinz Makedonien erheben. Wegen des Konflikts blockierte Griechenland bislang eine Aufnahme Mazedoniens in EU und NATO. Mit einer Umbenennung soll diese Hürde überwunden werden.
Das Referendum ist für Mazedoniens Regierung nicht bindend. Damit die Namensänderung in Kraft tritt, muss das Parlament in Skopje mit einer Zweidrittelmehrheit zustimmen. Zaev und seine Koalitionspartner benötigen daher die Unterstützung von mindestens einem Dutzend Abgeordneten der Opposition. Danach ist das Parlament in Griechenland an der Reihe. Das griechische Außenministerium erklärte nach dem Referendum in dem Nachbarland, Athen fühle sich der Vereinbarung mit Skopje weiterhin verpflichtet. Regierungschef Alexis Tsipras lobte Zaev am Sonntagabend für »seine Tapferkeit und Entschlossenheit«, an dem Abkommen festzuhalten.
Verteidigungsminister Panos Kammenos vom kleineren Regierungspartner, der rechten Partei Unabhängige Griechen (Anel), schrieb im Kurznachrichtendienst Twitter hingegen, die geringe Wahlbeteiligung mache das Referendum in Mazedonien »null und nichtig«. Kammenos ist gegen die von Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras ausgehandelte Vereinbarung mit dem Nachbarland. Agenturen/nd
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