Das Echo der 1990er

Zur eigenen Sicherheit entschließt man sich, schon vor dem offiziellen Ende der Gegenproteste zu gehen. Robin Rottloff, Sprecher von Chemnitz Nazifrei, stämmiger Körper, wachsame Augen, bringt mit den anderen die Lautsprecheranlage zurück ins Rothaus, einen schlichten, beigefarbenen Plattenbau in der Chemnitzer Innenstadt, in dem verschiedene Initiativen und linke Abgeordnete ihren Sitz haben. Als sie im Gebäude sind, hören sie es klirren. Einer der Antifaschisten geht draußen nachschauen, sieht aber erst niemanden. Dann die rund acht Nazi-Hools, die auf ihn zugerannt kommen. Offenbar haben sie sich von der Pro-Chemnitz-Demo losgemacht. Rottloff und seine Mitstreiter schaffen es, die Eingangstür zu verbarrikadieren, bevor der Mob eindringen kann. Eier und Steine fliegen auf sie zu, die Körper pumpen Adrenalin. Nicht zum ersten Mal in den vergangenen Tagen. Nach einer Viertelstunde fährt die Polizei vor, die Nazis hauen ab. Einer der beiden Kripo-Beamten fragt, ob nicht auch der Wind für das eingeschlagene Fenster im zweiten Stock verantwortlich sein könnte. Als Rottloff am nächsten morgen die Scherben vor dem Haus zusammenkehrt, läuft ein Rentner an ihm vorbei. »Selber schuld, ihr seid doch Linke«, zischt er ihm zu.

Nicht weit entfernt, am Gedenkort für den getöteten Deutschkubaner Daniel H., nahe des Chemnitzer Stadthallenparks, liegt zwischen Blumengestecken, Kerzen und Kondolenzbriefen ein gelber Zettel. Die Aufschrift: »Trauer und Wut – du starbst durch das Versagen der Politik.«

Seit den ersten Hetzjagden auf Geflüchtete am 26. August ist viel passiert. Die Stadt mit dem markanten Karl-Marx-Monument wurde zum Auslöser einer Regierungskrise, zum Brennglas der Republik und auch zu einer Chiffre. Im kollektiven Gedächtnis wird irgendwo zwischen »Hoyerswerda« und »Heidenau« vielleicht auch »Chemnitz« einen Platz bekommen. Deutschlandweit hat der Bundesverband unabhängiger Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt im vergangenen Monat fast 100 Fälle entsprechender Angriffe ermittelt. Es braut sich sichtbar etwas zusammen – nicht erst seit »Chemnitz«, aber nun beschleunigt und verdichtet. Mitte September greift eine selbsternannte Bürgerwehr Migranten auf der Schlossteichinsel an. Anfang Oktober lässt die Bundesanwaltschaft acht Männer - mehrere von ihnen waren Teil der »Bürgerwehr« - wegen des Verdachts der Bildung einer rechtsterroristischen Vereinigung festnehmen. »Revolution Chemnitz« habe einen Umsturz und bewaffnete Anschläge geplant. Am 3. Oktober wollte man offenbar loslegen.

»Wir hörten Gerüchte über Waffen und Wehrsportübungen.«

Während die einen die »nationale Revolution« planen, befinden sich die anderen im Krisenmodus. Egal, welchen Demokraten man fragt, ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis wäre notwendig, heißt es. Ein solches gab es bereits. Es bestand aus 70 Vereinen, Organisationen und Parteien und hatte am Samstag, dem 1. September unter dem Motto »Herz statt Hetze« zu Protesten gegen die Rechten aufgerufen. Die SPD-Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig sprach auf der Kundgebung, die Band Egotronic spielte später auf der Bühne, Antifaschisten blockierten die Straßen.

Für manche war das zu viel. Sabine Sieble, Regionalgeschäftsführerin der SPD Südwestsachsen, verfasste zwei Tage später einen Text in der SPD-Zeitung »Vorwärts«. »Ich habe geweint«, schrieb sie dort. Nicht wegen der Nazis, die an dem besagten Samstag unter anderem eine Gruppe SPDler überfallen hatten. Die Tränen kamen, »als auf unserer Demo eine Band alles tat, um das Motto ›Herz statt Hetze‹ ins Gegenteil zu verkehren.« Sieble echauffierte sich über »fröhlich-unbedarften Demotourismus«, eine »militante Antifa«, und immer wieder über die »Band, die den Antideutschen nahesteht«. Sie schließt ihren Text mit der Aufforderung, »im Kampf gegen Rechtsextremismus nicht den falschen die Hand zu reichen«. Chemnitz-Nazifrei-Sprecher Rottloff schüttelt den Kopf. »Wenn man der SPD jetzt wirklich noch erklären muss, was die Songzeile ›Nie wieder Deutschland‹ bedeutet, dann weiß ich auch nicht mehr, wie man da noch zusammenarbeiten kann.«

Mit verschiedenen Ansätzen versucht man in der Stadt auf die angespannte Lage zu reagieren. Oberbürgermeisterin Ludwig stellte Ende September einen Sieben-Punkte-Plan vor. Die Maßnahmen umfassen unter anderem mehr Polizisten, die Förderung demokratischer Bildung, Sanktionen, falls Asylbewerber die Möglichkeit zur Lohnarbeit nicht nutzen, sowie »Dialogangebote«. Letzteres könnte Rechtsaußen aufwerten, befürchten Antifaschisten. »Aufgrund der Angst vor Machtverlust lässt Ludwig jetzt die vermeintlich besorgten Bürger bei Gesprächen zu Wort kommen, legitimiert sie damit aber letztlich«, so Rottloff. Dies sei eine Anerkennung von Leuten, die sich nicht klar von Neonazis distanzieren. Chemnitz Nazifrei hatte in den vergangenen Wochen auf die Stärkung der eigenen Strukturen gesetzt und zwei offene Vernetzungstreffen abgehalten. Insgesamt kamen von der Lehrerin über die Kleinfamilie bis zum Theaterintendanten rund 400 Interessierte. »Das gab Kraft. Ich hatte mich zuletzt gefragt, ob unsere Elterngeneration noch hinter uns steht«, sagt der Antifa-Sprecher.

Um zu verstehen, was gerade passiert, ist ein Blick auf die Elterngeneration unabdingbar. In der Altchemnitzer Straße 12 steht ein fünfgeschossiges Haus hinter zwei riesigen Ahornbäumen. Von September 1998 bis März 1999 hatte hier das NSU-Trio gelebt, die Wohnung war eins von vier Verstecken in der Stadt. Auch mehrere Banken hatten die Naziterroristen in Chemnitz überfallen. Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe konnten sich auf Unterstützung verlassen. Die Stadt galt als ruhiges und wirtschaftlich lukratives Hinterland für militante Neonazis, es gab ein Helfernetzwerk, zum Teil im Untergrund. »Wir hörten Gerüchte über Waffen und Wehrsportübungen, die Dimensionen und der Organisationsgrad der Szene waren uns aber so nicht bewusst«, sagt Tim Detzner, der heutige Stadtvorsitzende der Chemnitzer Linkspartei.

Auch die Behörden hatten daran ihren Anteil. Nur ein Beispiel: Im Mai 2000 observierten Polizei und Verfassungsschutz aus Sachsen und Thüringen das Haus der mutmaßlichen NSU-Unterstützerin Mandy S. in der Chemnitzer Bernhardstraße. Dabei wurde ein Mann fotografiert, den das BKA mit hoher Wahrscheinlichkeit für Böhnhardt hielt - rund vier Monate vor dem ersten bekannten Mord des NSU an Enver Şimşek. Die Beamten fragten im Oktober desselben Jahres Mandy S. und ihren damaligen Partner Kai S., ob es sich bei dem Mann auf dem Foto um den Gesuchten handelte, beide verneinten. Als kurz darauf Kai S. erst von einer Telefonzelle aus jemand Unbekannten anrief und danach in seine Garage spazierte, dort einen Grill aufbaute und zwanzig Minuten lang Unterlagen verbrannte, unternahm die anwesende Polizei - nichts. Die Zielfahndung wurde dann abgebrochen.

Die Kontinuitäten ziehen sich bis heute durch. Unter den Verhafteten von »Revolution Chemnitz« befindet sich der 30-jährige Tom W., früher bekannt als Kopf der Kameradschaft »Sturm 34«. Diese besuchte 2006 das »Fest der Völker« in Jena. Organisator des Nazi-Events war der NSU-Waffenbeschaffer Ralf Wohlleben. Das seit vielen Jahren bestehende Chemnitzer Rechtsrock-Label »PC Records« veröffentlichte 2010 den Song »Dönerkiller«. »Neun mal hat er bisher brutal gekillt, doch die Lust am Töten ist noch nicht gestillt«, hieß es in den Zeilen ein Jahr vor der Selbstenttarnung des NSU. Bei den rechtsradikalen Ausschreitungen Ende August nahmen nach Angaben der Initiative NSU Watch auch viele Neonazis aus der Generation der 1990er Jahre teil.

Die alternativen Jugendlichen und Migranten aus Chemnitz hatten in jenen Tagen schon genug Probleme mit den stumpfen Stiefelnazis. 1996 gab es einen Überfall auf das Alternative Jugendzentrum, 80 Neonazis kamen mit dem Linienbus an und schlugen alles kurz und klein. Im Januar 1999 wurde das Hausprojekt B-Hof in vier Wellen mit Molotowcocktails angegriffen. Detzner war anwesend. »Nachdem sie nach der zweiten Welle gemerkt hatten, dass das Haus kein Feuer fängt – wir standen inzwischen draußen, um nach Schäden zu schauen – hatten sie aus einem Auto heraus die Molotowcocktails auf uns geworfen«, berichtet der Politiker. Fast jedes Wochenende mussten die Jugendlichen Nachtwache halten. Detzner befürchtet nun die Rückkehr der Bedrohungslage der 1990er Jahre. Der Unterschied liege für ihn darin, dass damals die Faschos weitgehend isoliert waren. »Seit den 1990ern zeichnet sich aber gerade in Sachsen ab, dass Brücken zwischen militanten Neonazis und einem Teil der Bürger gebaut werden.«

Ein Name, der in dieser Hinsicht immer wieder fällt, ist Martin Kohlmann. Der Anwalt der rechten Szene und paradoxerweise auch von Geflüchteten ist seit 1999 im Chemnitzer Stadtrat, erst für die Republikaner, dann die Deutsche Soziale Union und zuletzt für Pro Chemnitz. Kohlmann forderte in seiner »Karriere« unter anderem getrennte Badezeiten für Deutsche und Flüchtlinge, versuchte mehrfach eine Bürgerwehr aufzubauen und erklärte jüngst, bis Mitte 2019 jeden Freitag Proteste durchführen zu wollen. Der Jurist, der häufig von einer »neuen« und »gründlichen« Wende spricht, gibt sich bürgerlich, doch nach Medienrecherchen soll er enge Kontakte zu der 2014 verbotenen Gruppierung »Nationale Sozialisten Chemnitz« unterhalten haben. Das Kulturbüro Sachsen nennt ihn einen »strammen Rechtsextremisten«. Auf der Stadtratssitzung Ende September sagte der Fraktionsvorsitzende: »Wenn zeitgleich zu Pro-Chemnitz-Demos Übergriffe stattfinden, kann Pro-Chemnitz offensichtlich nicht dafür verantwortlich sein.«

»Einige wollen von mir 
nichts mehr kaufen.«

Solche Worte sind für Ruth Röcher, Vorsitzende jüdischen Gemeinde Chemnitz, ein Hohn. »Pro Chemnitz hat in einer demokratischen Gesellschaft nach der Shoa keinen Platz«, sagt die Verantwortliche der rund 600 Gemeindemitglieder. Auch das koschere Restaurant »Schalom« wurde im Zuge der Ausschreitungen von Nazis angegriffen. Besorgt sei Röcher deswegen aber nicht. »Ich fühle mich nicht bedroht, Chemnitz ist eine gute Stadt zum Leben.« Die Gemeinde habe ein positives Verhältnis zur Politik, den Behörden, den Kirchen und Kultureinrichtungen. »Die Antisemiten und Nazis sind nicht die Mehrheit«, ist sich die Vorsitzende sicher. Kritik hat sie aber auch. »Das Problem in Sachsen ist, dass Polizei und Behörden nicht schnell genug reagieren.« Auch die Zivilgesellschaft könnte sich stärker zeigen. Röcher war über die geringe Präsenz der Chemnitzer bei den Gegenkundgebungen enttäuscht. »Viele denken wohl, dass sie das nichts angeht. Diese Bequemlichkeit stört mich.« Zur Frage, wie es weitergehe, verweist Röcher auf den Rechtsruck im gesamten Bundesgebiet. »In der Gemeinde wird schon diskutiert, ob man nicht vielleicht die Koffer packen sollte.« Es gebe aber »keine Panik«.

Über das Wegziehen denkt auch Adil Mahmoud nach. Ein kleiner Tisch in der Ecke eines Restaurants. Der 35-jährige Syrer aus Damaskus, feines Hemd, akkurat gestutzter Bart, sitzt in seinem Stuhl versunken, die Stimme nur flüsternd. »Ich lebe seit drei Jahren in Deutschland. Den Satz 'Wir mögen keine Ausländer, aber du bist anders' hörte ich schon oft, aber seit Ende August hat sich etwas verändert«, berichtet der Flüchtling. »Einige Leute wollen von mir nichts mehr kaufen. Nachbarn, die ich seit Jahren kenne, sprechen nicht mehr mit mir im Hausflur. Eine Bekannte schickte mir eine SMS, in der stand, dass ich meinen Landsleuten sagen soll, dass sie deutsche Frauen zu respektieren haben.« Das schmerze. Auch er sei »gegen Kriminalität und Flüchtlinge, die Scheiße bauen«. Jetzt werde er mit ihnen in einen Topf geworfen. Adil weiß nicht, was er noch machen soll. Der Syrer floh 2015 nach Deutschland, als man ihn in die Armee einziehen wollte. Davor hatte er als Bäcker gearbeitet. In Chemnitz lernte er schnell Deutsch und begann erneut eine Ausbildung zum Bäcker. Die vergangenen Monate büffelte er wie ein Verrückter für die Meisterprüfung. »Die Deutschen haben gesagt: Lerne Deutsch. Dann: Such dir eine Arbeit. Dann: Mache keine Fehler. Ich habe alles befolgt, doch offenbar reicht es nicht.« Die Ausschreitungen hätten ihn tief getroffen. »Ich konnte nicht schlafen. Ich dachte, die kommen zu mir und zerstören alles, was ich mir aufgebaut habe.« Adil will die Stadt nicht verlassen, doch er habe Angst. »Abends schaue ich mich jetzt beim Nachhauseweg immer um.« Man müsse sehen, wie sich die Situation entwickelt.

»Die Leute müssen sich 
jetzt positionieren.«

Diese entscheidende Frage wird vor allem davon abhängig sein, wie sich die Mehrheit der Chemnitzer positioniert. Beansprucht wird sie derzeit von vielen, doch wirklich sicher scheint sich über die Machtverhältnisse keiner zu sein. Bei Gesprächen mit willkürlich ausgesuchten Menschen in der Innenstadt fällt auf, dass sich kaum jemand bekennen will. »Ich finde alle blöd, die auf die Straße gehen, das sind doch alles Bekloppte«, sagt die 52-jährige Silke. In der Stadt sei für sie alles »ganz normal«, es werde nur von den Medien dramatisiert. Der 37-jährige Alexander erklärt, dass er »die Deutschen« verstehen könne, die wegen Daniel H. auf die Straßen gehen, »es sei nicht mehr so wie früher« in Chemnitz. Gleichzeitig finde er es schlecht, dass »die Rechten das ausnutzen«. Der 62-jährige Wolfgang beschwert sich, dass man »keine vernünftigen Bürger« mehr sehe, »keiner könne sich mehr benehmen«. Er lehne »die Gewalt von Linken, Rechten und Migranten« ab, die »Grenzen der Toleranz« seien nun auch für ihn erreicht. Was das bedeutet, bleibt unklar.

Tim Detzner von der Chemnitzer Linkspartei bestätigt das Bild: »Die sächsische Extremismuskeule wirkt tief, viele Akteure in der Stadt sagen ›Wir sind unpolitisch‹.« Der Druck, bei offenem Engagement gegen Nazis und Rassisten in die linke Schmuddelecke gestellt zu werden, sei groß. Um die Schwankenden kämpfen, wichtig wie schwierig, doch wer soll es machen? »Die radikale Linke in Sachsen ist schon so ausgedünnt, sie kann es sich nicht leisten und hat auch nicht die Aufgabe, die Leute von den Rechten zurückzuholen«, sagt Rottloff. »Für diese Aufgabe sind die demokratischen Parteien und die Zivilgesellschaft gefragt.« Diese hadern wiederum offenbar, wie sie mit der Stimmung umgehen sollen. »Quer durch alle Gesellschaftsschichten scheint es Konsens der Stadtgesellschaft zu sein, dass es eine Verschlechterung der Sicherheitslage gibt«, erklärt Detzner. Jegliches Handeln der Politik scheine dieses subjektive Gefühl auch noch zu bestätigen. »Wir erleben eine Abwärtsspirale des Sicherheitsdiskurses, obwohl die Zahlen der Polizei eigentlich nach unten gehen.«

Um die vermeintliche Mehrheit zufriedenzustellen, dürfe man nicht nur auf die »besorgten Bürger« blicken, warnt Rottloff. »Die SPD und die CDU scheinen zu glauben, dass die 6000 Rechtsradikalen, die Ende August auf der Straße waren, das perfekte Ebenbild aller Chemnitzer darstellen«, so der Sprecher von Chemnitz Nazifrei. Sicher gebe es eine Radikalisierung, die Mehrheit sei bisher trotzdem apolitisch. Eine Situation, die so wohl nicht lange anhalten kann und wird. Rottloff krault seinen Hund und blickt aus dem Fenster des Rothauses in Richtung Rathaus. Er denkt nicht nur an die Kommunalwahlen im nächsten Jahr. »Ende August haben die Rechtsradikalen hier in Chemnitz den Kampf um Grundwerte und Demokratie eröffnet. Die Leute müssen sich jetzt positionieren.«

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