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Von den Grünen links überholt
Alina Leimbach zur Kehrtwende der SPD in Sachen Hartz IV
Das Projekt #SPDerneuern läuft. Und zwar endgültig in Richtung fünf Prozent. Noch am Wochenende hatte Parteichefin Andrea Nahles im Zuge des Erneuerungsprozesses gesagt: »Wir werden Hartz IV hinter uns lassen.« Doch nur wenige Tage später entpuppt sich das als hohle Phrase. Wie sonst erklärt sich die Aussage des vermeintlichen Parteilinken Ralf Stegner, der den Vorstoß der Grünen zum Thema »Hartz IV abschaffen« von rechts kritisiert? Grünen-Chef Robert Habeck hatte gefordert, dass Grundsicherung und Arbeitssuche entkoppelt sein sollen. Das findet Stegner Quatsch. Er sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland: »Jeder, der arbeiten kann, der muss auch arbeiten.«
Doch eine echte Reform - gar eine Abschaffung von Hartz IV - muss eben nicht nur Sanktionsfreiheit und höhere Beträge garantieren, sondern die Grundsicherung tatsächlich zu dem machen, was der Begriff eigentlich besagt. Eine Absicherung, die unkonditional, also auch unabhängig vom Schlangesstehen für den nächsten prekären Leiharbeitsjob oder die nächste sinnlose Maßnahme, gezahlt wird.
Wer Hartz IV abschaffen will, muss diese »Grundsicherung« von den Jobcentern lösen. Diese sollten sich vielmehr auf das konzentrieren, worauf es ankommt: Unterstützung und Förderung statt Repression. Die Wähler werden diese Mogelpackung bald durchschauen.
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