- Politik
- Andrea Nahles
Hört auf die Jugend!
Stefan Otto über den Streit zwischen SPD-Parteichefin Nahles und den Jusos
Die Jusos lassen derzeit keine Gelegenheit aus, um an der Großen Koalition herumzunörgeln. Die Parteijugend sorgt sich darüber, dass die Sozialdemokraten irgendwann als »Bettvorleger« der Union enden könnten. Langsam aber sicher findet SPD-Parteichefin Andrea Nahles dieses Mosern parteischädigend, wie sie auf dem Juso-Krongress sagte. Kritik über eine schlechte »Performance« ließ sie indes an sich abperlen.
Dabei ist die Schwäche der SPD in der Koalition unübersehbar. Es ist ja begrüßenswert, wenn die Parteispitze nach den Wahlschlappen in Bayern und Hessen ihre soziale Agenda wiederentdeckt hat und laut über das Hartz-System nachdenkt. Aber die Jusos klingen hier aufrichtiger und entschlossener. Nun ist es auch ihr Job als Jugendverband, mehr Mut einzufordern.
Den bräuchte die SPD auch. Denn in der Koalition fehlt ihr bei wichtigen sozialdemokratischen Themen immer wieder das Durchsetzungsvermögen: Die neue Mietpreisbremse wird sicherlich keine Trendwende einläuten; beim Gute-Kita-Gesetz reichen die Investitionen nicht aus; und das Teilhabegesetz ist geradezu wirklichkeitsfremd, so dass die Zahl der davon profitierenden Arbeitslosen überschaubar bleiben wird. Das sind nur drei Beispiele für halbherzige Reformen, die ihre Wirkung verfehlen. Darunter leidet die SPD derzeit ungleich mehr als die Unionsparteien.
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