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Demokratie der Antidemokraten
Andreas Fritsche über die Basisdemokratie bei der AfD
Es ist unglaublich, aber wahr. Ausgerechnet die Partei, von der in der Bundesrepublik die größte Gefahr für die Demokratie ausgeht, gibt am Wochenende bei der Nominierung ihrer Landesliste für die brandenburgische Landtagswahl 2019 ein Musterbeispiel an Basisdemokratie ab.
Da wird im Seehotel Rangsdorf erst einmal stundenlang über die Modalitäten informiert, diskutiert und abgestimmt, über die gewünschte Anzahl der Kandidaten und über die Zeit, die Bewerber für ihre Vorstellungsrede und die Beantwortung von Fragen bekommen sollen. Aus zwei satzungsgemäßen Wahlverfahren wird dasjenige ausgesucht, das eher Chancengleichheit verspricht. Es wird im Block gewählt. Der Spitzenkandidat wird nicht extra gekürt.
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Es muss sich also niemand aus der Deckung trauen, der es mit einer Parteigröße aufnehmen will. Der Landesvorsitzende Andreas Kalbitz erhält nicht mehr Redezeit als jedes x-beliebige Parteimitglied, und es wird auch noch fair die Reihenfolge der Vorstellungsreden ausgelost. Kungelei ist zwar trotzdem möglich. Aber bei dieser Art von Basisdemokratie können LINKE und Grüne nicht mithalten, geschweige denn CDU und SPD.
Das ändert aber alles nichts daran, dass die AfD offensichtlich nicht begreifen will, was echte Demokratie in einer Gesellschaft bedeutet. Denn die Volksherrschaft soll keine Volksdiktatur sein, in der die Mehrheit den Minderheiten alle Rechte nehmen darf, wenn es ihr beliebt.
Die AfD sammelt aber, wie der Landtagsabgeordnete Rainer van Raemdonck verriet, in einem Arbeitskreis Erkenntnisse über Zuschüsse an linke Vereine und Initiativen - um diese finanziell auszutrocknen, wenn die AfD an die Macht gelangt. Möge die rechte Anhängerschar der AfD immer in der Minderheit bleiben! Denn wenn sie die Mehrheit hätte, dann sähe es düster aus für unser Land und unsere leider alles andere als perfekte Demokratie. Aber besser als eine AfD-Herrschaft ist sie noch allemal.
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