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Minister: »Abstrakte Gefährdung« durch Ku Klux Klan in NRW
Rassistische Vereinigung befürwortet Nazi-Herrschaft / Keine Erwähung im NRW-Verfassungsschutzbericht
Düsseldorf. Auch in Nordrhein-Westfalen existieren rassistische Ku-Klux-Klan-Verbindungen (KKK). Allerdings geht von ihnen nach derzeitigen Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden keine konkrete Gefahr aus. Grund zur Entwarnung sieht Innenminister Herbert Reul (CDU) dennoch nicht. In einem vorab veröffentlichten Bericht für die Innenausschusssitzung am Donnerstag im Düsseldorfer Landtag unterstrich Reul: »Aufgrund des rassistischen Weltbildes und der teilweise expliziten Befürwortung des Nationalsozialismus ist insbesondere bei gewaltorientierten Protagonisten von einer abstrakten Gefährdungslage auszugehen.« Im aktuellen NRW-Verfassungsschutzbericht wird der Ku Klux Klan nicht erwähnt.
In NRW seien einzelne Personengruppen bekannt geworden, die sich unter anderem »Weiße Bruderschaft der Teutonischen Ritter« nennen, berichtete Reul. Ein großes Ermittlungsverfahren gegen bundesweit 40 Beschuldigte aus KKK-Verbindungen werde derzeit vom Landeskriminalamt Baden-Württemberg geführt - darunter gegen sechs Verdächtige aus NRW.
Mitte Januar hatte dies zu einer Razzia in acht Bundesländern geführt. Durchsucht wurden dabei auch zwei Wohnungen im Kreis Mettmann und im Oberbergischen. Bundesweit waren mehr als 100 Waffen sichergestellt worden. Die Beschuldigten im Alter von 17 bis 59 Jahren sollen sich »National Socialist Knights of the Ku Klux Klan Deutschland« nennen. Die Mitglieder glorifizierten den Nationalsozialismus, hatten die Ermittler damals mitgeteilt. Bislang sei das Strafverfahren in Stuttgart noch nicht abgeschlossen, berichtete Reul weiter. dpa/nd
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