- Berlin
- SPD Berlin
Bleibt Raed Saleh alleiniger Vorsitzender?
SPD-Fraktion wählt neuen Chef - Spekulationen im Vorfeld über Einführung einer Doppelspitze
Es wirkt unzeitgemäß. Als jüngst die drei Fraktionsspitzen von SPD, Linkspartei und Grünen gemeinsam im brandenburgischen Rheinsberg bei der Linksklausur auftreten, werden zwei der drei Parteien durch Doppelspitzen vertreten, insgesamt drei Frauen und ein Mann sitzen für die LINKE und die Grünen auf dem Podium. Die SPD dagegen ist mit ihrem Mann Raed Saleh vor Ort präsent. Das passt nicht richtig zu Rot-Rot-Grün, das aktuell in Berlin ein Parité-Gesetz plant.
An diesem Dienstag nun wollen die Sozialdemokraten im Abgeordnetenhaus ihren Vorstand neu wählen. Einziger Bewerber, der sich öffentlich zu seiner Kandidatur bekennt, ist der Amtsinhaber Raed Saleh. Seit 2011 leitet der Spandauer die Fraktion. Zu Zeiten der Großen Koalition galt er als Garant für Stabilität in der bürgerlichen Koalition, die sich gerade zum Ende hin durch gegenseitiges Hauen und Stechen auszeichnete. Eigentlich gilt Saleh als Linker, in bestimmten Politikfeldern wie der Innenpolitik tritt er aber auch als Hardliner auf, so fordert der SPD-Fraktionschef beispielsweise mehr Videoüberwachung. Dennoch gilt Saleh als Verfechter von Rot-Rot-Grün, auch auf Bundesebene.
Wie groß die Unzufriedenheit mit der Amtsführung von Saleh zwischenzeitlich war, konnte man im November 2017 lesen. In einem Brief, der auch in den Medien landete, kritisierten 14 Abgeordnete die Führung der Fraktion durch Saleh. Es standen Vorwürfe zur Pressearbeit, Diskussionskultur und der Vertretung der Fraktionsangelegenheiten im Raum. »Lieber Raed, wenn sich die beschriebenen Probleme fortsetzen, wird das Gewinnen von Wahlen für die SPD in weite Ferne rücken«, hieß es in dem Papier, das stellenweise den Charakter einer Abrechnung trug - und bemerkenswerter Weise auch von drei der fünf stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden unterschrieben worden war.
Seit dem Eklat mit dem Brief gab es in der Zwischenzeit intern Gesprächsrunden zu den Vorwürfen. Unter anderem war die Öffentlichkeitsarbeit Thema und der Auftritt in den sozialen Medien. Aber von einer Klärung der Zerwürfnisse kann kaum die Rede sein. »Von Gräben, die gerissen wurden«, ist hinter vorgehaltener Hand immer noch die Rede.
Wegen der Unzufriedenheit kann es sein, dass in der Fraktionssitzung ein Geschäftsordnungsantrag gestellt wird, mit dem die Einführung einer Doppelspitze verbunden ist. In diesem Fall dürfte es sicher auch eine Kandidatin geben, die als Co-Vorsitzende antritt. Dafür bräuchte der Geschäftsordnungsantrag allerdings genug Unterstützerinnen und Unterstützer. Der Kandidat Saleh hat von solchen Plänen angeblich keine Ahnung. »Ich weiß davon nichts«, sagte er vor Kurzem dem »nd«.
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
