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Webers potenzielle Unterstützer
Aert van Riel über die Kampagne der Grünen zur Europawahl
Es gibt wohl nur wenige Menschen hierzulande, die den Grünen bei ihren Zielen für die Zukunft der EU widersprechen würden. Die Partei fordert im Wahlkampf einen sozialeren, demokratischeren und ökologischeren Kontinent. Sie will mit anderen ein »neues Europa bauen«. Doch diese Formulierung wirft die Frage auf, wer die Partner der Grünen in der EU eigentlich sind. Zwar sieht es für die Partei in den bundesweiten Umfragen blendend aus, aber auf EU-Ebene wird die vergleichsweise kleine gemeinsame Fraktion der Grünen nach den Wahlen im Mai wohl nicht an Einfluss gewinnen.
Die Grünen lassen ihre Wähler im Unklaren darüber, in welche Richtung es dann gehen wird. Sollten Rechte und Nationalisten erneut EU-weit Mandate hinzugewinnen, könnten die Fraktionen von Konservativen und Sozialdemokraten ihre gemeinsame Mehrheit im Europaparlament verlieren und unter anderem auf die Grünen angewiesen sein.
Für diesen Fall halten sich die Grünen unter anderem die Option offen, den Spitzenkandidaten der konservativen Europäischen Volkspartei, Manfred Weber, zum Chef der mächtigen EU-Kommission zu wählen. Dabei steht der CSU-Mann in vielen Bereichen für das Gegenteil von dem, was die Grünen jetzt, vor der Wahl, versprechen. Wenn die Partei wirklich die Beteiligung an der Europawahl steigern will, sollte sie sich eindeutig zur Causa Weber äußern.
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