Kohleausstieg: Bund und Länder einigen sich auf Sofortprogramm
Berlin. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und die Kohle-Länder haben sich auf ein Sofortprogramm für den Strukturwandel in den vom Kohleausstieg betroffenen Regionen geeinigt. Das wurde der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag aus Regierungskreisen bestätigt. Das Programm habe ein Volumen von 260 Millionen Euro, davon trage der Bund 240 Millionen Euro. Diese Summe steht auch in den Eckwerten für den Bundeshaushalt. Gefördert werden sollen zahlreiche Projekte, darunter Verkehrsprojekte, in den Kohle-Ländern Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg. Scholz will sich am Donnerstagmittag zu dem Thema äußern. Eine Regierungskommission hatte vorgeschlagen, dass Deutschland bis Ende 2038 schrittweise aus der Kohle aussteigt. Die Bundesregierung arbeitet daran, das Konzept nun umsetzen. dpa/nd
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