- Kommentare
- Frankreich und Deutschland
Macron beginnt aufzumucken
Der französische Präsident winkt nicht mehr alle Vorgaben aus Berlin bedenkenlos durch, meint Jörg Kronauer
»Konfrontationen«? Hat er »Konfrontationen« gesagt? Emmanuel Macron, das war doch eigentlich Deutschlands französischer Lieblingspräsident: der Mann, der sein Amt mit dem Versprechen angetreten hatte, Frankreich nach deutschem Modell zu reformieren, der noch im November bei einer Feierstunde im Reichstag gerufen hatte: »Denken Sie daran, dass Frankreich Sie liebt!« Nun aber hat er Ungewohntes getan: Der Staatschef, der im eigenen Land immer wieder als hart und arrogant kritisiert wird, hat sich genötigt gesehen, zumindest ein wenig Offenheit zu signalisieren. Er hat zum ersten Mal in seiner knapp zweijährigen Amtszeit eine Pressekonferenz im Élysée-Palast abgehalten. Und was hat er gesagt? Na klar, über die guten Beziehungen zu Deutschland hat er geredet. Aber: Es gebe Meinungsunterschiede, widersprüchliche Interessen in Berlin und Paris. In diesen Fällen werde Frankreich seine Positionen in Zukunft entschlossener vertreten: »Fruchtbare Konfrontationen« seien angesagt.
Macron, so scheint es, geht den gleichen Weg wie seine beiden Amtsvorgänger, nur in umgekehrter Richtung. Man erinnert sich: Nicolas Sarkozy hatte sich immer wieder mit der Bundesregierung angelegt. Zunächst war es seine Mittelmeerunion, der Berlin nichts abgewinnen konnte, weil sie wichtige Potenziale der EU aus Deutschlands ost- und südosteuropäischem »Hinterhof« in Frankreichs vormalige Mittelmeerkolonien umzulenken drohte. Merkel gelang es, das Projekt gründlich zu verwässern. Anschließend setzte sich Sarkozy in der Eurokrise gegen die Berliner Kürzungsdiktate zur Wehr, die überhaupt nicht zu Frankreichs Wirtschaftskultur passten. Erneut behielt die Kanzlerin die Oberhand, bis der Präsident letztlich zu Kreuze kroch und sich Ende 2011 von Gerhard Schröder im Élysée-Palast Hartz IV verklickern ließ. Oder François Hollande: Er hatte die Präsidentenwahl mit dem Versprechen gewonnen, die deutschen Austeritätszwingen abzuschütteln. Eine Weile versuchte er es - vergeblich. Bald beugte auch er sich der deutschen Übermacht.
Macron hat es zunächst mit demonstrativ vorgeführter Kooperationsbereitschaft versucht. Kürzungsprogramme? Reformen à la Hartz IV? Kein Problem! Der Präsident machte sich umgehend ans Werk. Ganz ohne Gegenleistung war das aber kaum durchsetzbar. Und so forderte er in seiner berühmten Rede an der Sorbonne das eine oder andere Zugeständnis ein. Die bedeutendste Rolle spielte dabei die Reform der Eurozone. Daneben hatte Macron von EU-Militäreinsätzen bis zur Digitalsteuer noch einiges mehr im Visier. Leider machte Berlin nichts davon mit. Und so kam es, wie es kommen musste: Macron, gegen dessen deutsch inspirierte Kürzungen inzwischen die »Gelbwesten« Sturm laufen, hat auf EU-Ebene nicht den geringsten Erfolg vorzuweisen. Und im Inland steht er mit dem Rücken zur Wand.
Also beginnt er nun, die Bundesregierung in ihrem Hegemonialrausch daran zu erinnern, dass Frankreich ihr, wenn seine Interessen überhaupt nicht mehr berücksichtigt werden, Knüppel zwischen die Beine werfen kann. Sein erster Schlag war der plötzliche Entzug der Unterstützung für Nord Stream 2 im Februar. Dann weigerte er sich, auf der Münchner Sicherheitskonferenz mit einem Auftritt an der Seite von Angela Merkel der Welt die angebliche kraftvolle Geschlossenheit der EU zu demonstrieren. Wenig später stimmte Frankreich gegen den Beginn formeller EU-Handelsgespräche mit den USA, die Deutschland dringend benötigt, um Donald Trumps Kfz-Strafzölle zu verhindern. Im Juni will Macron gar mit einem großen Mittelmeergipfel ein wenig an Sarkozys in Berlin so unbeliebte Pläne für eine Mittelmeerunion anknüpfen. »Fruchtbare Konfrontationen«: Wenn die Bundesregierung Paris nicht freiwillig wenigstens ein Stück weit entgegenkommt, bleibt keine Wahl.
Wird Macron damit nicht ebenso scheitern wie Sarkozy und Hollande? Man wird sehen. Einen Joker hat er jedoch in der Hand, über den seine Vorgänger nicht verfügten. Berlin konnte sich seine Kürzungsdiktate leisten, weil es im Fall der Fälle in den EU-Gremien stets eine Sperrminorität gegen Attacken auf seine Austeritätspolitik hatte - dank einiger kleinerer Länder, vor allem aber dank Großbritannien. Nach dessen EU-Austritt ist die Sperrminorität wohl futsch. Kein Wunder, dass Macron - ganz im Gegensatz zur Bundesrepublik - einen schnellen Brexit fordert. Damit haben Berlin und Paris freilich eine »fruchtbare Konfrontation« mehr.
Wir behalten den Überblick!
Mit unserem Digital-Aktionsabo kannst Du alle Ausgaben von »nd« digital (nd.App oder nd.Epaper) für wenig Geld zu Hause oder unterwegs lesen.
Jetzt abonnieren!
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
